Sigrid Grönert

Ich frage jetzt einfach noch mal: Zum einen, warum haben Sie in der Beantwortung der Kleinen Anfrage, was wir da reingeschrieben haben, den Punkt ignoriert, dass wir auch nach Einzelfällen gefragt haben?

Wenn Sie mir das nicht sagen können, heißt – –. Die Frage habe ich beantwortet: Nein, ich

Können Sie mir sagen, ob der Eindruck stimmt, dass der Austausch in Bremerhaven besser organisiert ist als in Bremen?

Können Sie mir sagen, warum kein – was Sie zum Schluss gesagt haben – organisierter Austausch besteht?

Wir fragen den Senat: 1. Wie erklärt der Senat, dass laut Polizeilicher Kriminalstatistik (PKS) in Bremen jährlich 2020 bis 2025 zwischen 68 und 102 Fälle von Sozialleistungsbetrug registriert wurden, der Senat in seinen Antworten auf parlamentarische Anfragen aber wiederholt angibt, es lägen keine Erkenntnisse über entsprechende …

Habe ich das richtig verstanden, dass andere Bundesländer die Bezahlkarte nach der Öffnung eines eigenen Kontos trotzdem weiterführen, zumindest an der Stelle andere Regelungen haben als Bremen? Und dass Bremen eigentlich sagt, sie wollen ein eigenes Konto so schnell wie möglich, um gewisse Gebühren auch einzusparen?

Können Sie allgemein sagen, welche Erfahrungen Sie gesammelt haben, wie schnell Geflüchtete ein eigenes Konto eröffnen, ob das schneller ist als früher, weil sie damit in Bremen die Bezahlkarte wieder abgeben können?

Es gab vor einiger Zeit eine Antwort auf eine Frage in der Fragestunde, die Die Linke eingebracht hatte, ab wann es denn eine Möglichkeit gibt, ein Basiskonto zu eröffnen. Da habe ich es so verstanden, und ich frage jetzt einfach: Habe ich das richtig verstanden, dass der amtliche Ankunftsnachweis, den Geflüchtete unmittelbar nach ihrer …

Frau Senatorin, können Sie noch etwas zu den Summen sagen, die da auflaufen und vielleicht auch allgemein zu den Erfahrungen mit der Bezahlkarte, die bislang gesammelt wurden, auch vielleicht mit Blick auf die Tauschaktionen?

Wir fragen den Senat: 1. Welche Regelungen bestehen in Bremen aktuell für den Umgang mit Restguthaben auf der Bezahlkarte, wenn Leistungsbeziehende Deutschland offiziell verlassen oder ohne Abmeldung verschwunden sind? 2. In welchem zeitlichen Rahmen wird eine Bezahlkarte bei Abwesenheit des Besitzers gesperrt, und welche Erfahrungen hat …

Können Sie mir sagen, warum sie diese Arbeitsanweisungen, von denen Sie eben gesprochen haben, die mir jetzt kleinteilig nicht bekannt sind, nicht schon vor zwei Jahren auf den Weg geschickt haben?

Im „Weser-Kurier“ stand, dass mit KIgestützter Software gearbeitet werden soll. Sie haben eben gesagt, es soll geprüft werden, ob man das machen kann. Können Sie da vielleicht bitte einmal ein Zeitfenster nennen? Wenn ich meine abschließende Frage gleich mit einbinden darf: Wann, denken Sie, haben Sie die Bearbeitungszeit von ungefähr …

Sie haben eben noch nicht die Frage beantwortet, wie sich die Fallzahlen zur Mitarbeiterzahl entwickelt haben. Vielleicht können Sie uns da noch einen Überblick geben? Wie viele Fälle hat ein Mitarbeiter im Monat oder im Jahr zu bearbeiten?

Sie haben eben von Verdoppelung gesprochen. Habe ich das dann richtig zugeordnet, dass vorher auch schon ungefähr 30 Mitarbeiter da waren?

Soweit ich weiß, wurden Anfang 2023 nach der Umstellung 33 zusätzliche Vollzeitmitarbeiter temporär eingestellt. Das läuft jetzt zum Jahresende eigentlich aus, aber da wurde jetzt die Verlängerung beschlossen. Können Sie noch einmal sagen – denn 33 Vollzeitmitarbeiter sind ja kein Pappenstiel –, warum diese die Arbeit nicht schaffen …

Wir fragen den Senat: 1. Wie viele Wohngeldanträge sind derzeit in Bremen noch unbearbeitet, und wie hoch ist damit der aktuelle Bearbeitungsrückstau? 2. Der Sprecher der Senatorin für Bau, Mobilität und Stadtentwicklung sagte im Mai zu, die Bearbeitungszeiten für Wohngeldanträge von durchschnittlich sechs Monaten bis zum Sommer 2025 …

Habe ich es jetzt richtig verstanden, dass das keine Auswirkungen auf die bestehenden Sprachcafés haben wird? (Zuruf)

Inwieweit werden die Sanierungsoder Sparsamkeitsbemühungen des Senats Auswirkungen auf die Sprachcafés haben? Wie sehen Sie da die zukünftige Entwicklung?

Können Sie mir sagen, wie viele stichprobenartige Besuche genau mit dem Ziel, was Sie eben gesagt haben – festzustellen, wie gut werden sie besucht –, in den letzten drei Jahren stattgefunden haben?

Wir fragen den Senat: 1. Wie viele Sprachcafés werden derzeit in Bremen mit öffentlichen Mitteln gefördert, und aus welchen Förderprogrammen, Haushaltstiteln oder sonstigen Mitteln erfolgte diese Finanzierung in den letzten drei Jahren – bitte die Fördersummen tabellarisch und für jede Maßnahme angeben –? 2. Wird die Förderung der …