Sigrid Grönert

Theoretisch hätte ich die, ich glaube, hier ist in der Beantwortung und im Verständnis etwas schiefgelaufen! – Ich verstehe es nicht!

Entschuldigung – ja, das nimmt mich hier jetzt ein bisschen mit! In der ersten Frage frage ich: „Ist es richtig, dass es im Jahr 2024 in Bremen rund 1 400 weniger Wohngeldbezieher als im Vorjahr gab?“ Sie haben gesagt: „Ja, das ist richtig. Es gibt 1 400 Personen weniger, die Wohngeld beziehen.“ Wie kommt es dazu? Warum hat Bremen so …

Herr Staatsrat, haben Sie meine Frage richtig verstanden? Ich habe ja gefragt: Warum gibt es weniger Wohngeldbezieher? Ich habe ja nicht gefragt: Warum wurden weniger Wohngeldanträge bearbeitet?

Sie haben dann in der Antwort zu Frage 2 eine Menge zu den Verzögerungen in der Bearbeitung vorgelesen und zu den Gründen dazu, aber ich habe nichts dazu gehört, warum die Zahl der Wohngeldempfänger gesunken ist. Können Sie das bitte noch einmal erklären? Oder ich habe nicht richtig verstanden, was Sie vorgelesen haben. Aber bitte …

Es tut mir jetzt sehr leid, aber ich habe die Antwort auf die erste Frage nicht richtig verstanden. Können Sie die bitte noch einmal vorlesen?

Wir fragen den Senat: 1. Ist es richtig, dass es im Jahr 2024 in Bremen rund 1 400 weniger Wohngeldbezieher als im Vorjahr gab? Bitte geben Sie auch an, um wie viel Prozent die Zahl der Bezieher gesunken ist. 2. Welche Faktoren haben zur sinkenden Zahl der Wohngeldempfänger in Bremen beigetragen? 3. Inwiefern wurde Wohngeld aufgrund der …

Ist Ihnen aber bekannt, Frau Staatsrätin, dass diese Menschen einen finanziellen Selbstbehalt haben?

Ist das richtig, wenn ich davon ausgehe, dass es mehrere Tausend Euro sind, (Unruhe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) die diese Menschen als Selbstbehalt haben dürfen, aber von einer Energiesperre bedroht sind und das Amt dann einspringt?

Frau Staatsrätin, wie hoch ist der finanzielle Selbstbehalt für Menschen, die noch keine Sozialleistungen beziehen und sozusagen neben dem Härtefallfonds ja auch Geld beantragen können, wenn ihnen eine Energiesperre droht?

Liege ich richtig, wenn ich zu der Einschätzung oder zu der Feststellung komme, dass Bremen selbst die in der Frage genannten Thematiken nicht finanziell fördert und auch auf das Wohlwollen der Veranstalter angewiesen ist, dass da Barrierefreiheit hergestellt wird?

Frau Staatsrätin, wo wir jetzt schon über Stiftungen und Fördergelder geredet haben: Könnten Sie einmal sagen, wie viel Geld Bremen jetzt konkret zusätzlich für diese Umsetzungen zur Verfügung stellt, und könnten Sie auch sagen, wann es für die Umsetzungsmaßnahmen Zeitpläne geben wird, sodass man konkret weiß, wo man gerade steht?

geschulte Personal nur reagieren kann, wenn die Kinder Probleme bekommen, nicht vorher?

Sie haben eben gesagt, dass Personal in den Schulen auf den Umgang mit Diabeteskindern geschult wird. Welchen Erfolg zeigt das denn? Was passiert denn da in der Folge, wenn die geschult wurden?

Die Kinder können ihr Recht auf einen Kindergartenbesuch nicht wahrnehmen und ihrer Schulpflicht teilweise auch nicht folgen, und Sie sehen jetzt keine Lösung oder keine weiteren Beiträge, die Sie als Bildungsressort oder Bildungssenatorin leisten können? Ist das richtig, wie ich das verstanden habe?

Sie haben eben gesagt, dass die Kinder den Kindergarten nicht besuchen können. Würden Sie auch sagen, dass die Kinder die Schule dann nicht besuchen können? Welche Folgen hat das für die Familien?

Frau Senatorin, können Sie uns noch mal einen Einblick in die momentane Situation dieser Kinder in Kindergärten oder Schulen geben, wie sich das darstellt und welche Probleme da auftauchen, die gelöst werden müssen? Die Problematik ist ja die, dass Kinder,

Wir fragen den Senat: 1. Welche Maßnahmen plant der Senat, um die Situation von Kindern mit Diabetes mellitus Typ 1 in Kindergärten und Schulen zu verbessern, nachdem die Verantwortung für die Überwachung dieser Kinder nicht mehr in den Zuständigkeitsbereich der Eingliederungshilfe fällt? 2. Inwiefern sieht der Senat die Möglichkeit, die …

Ich muss es ja als Frage verpacken: Teilen Sie mit mir die Einschätzung, dass solche Fehler, wo anscheinend zu oberflächlich geguckt wurde, Oppositionsarbeit am Ende doch erschweren können?

Können Sie uns sagen, für welchen Zeitraum Sie damit rechnen, dass die geplanten Wohnungen irgendwann mal fertig sind, weil wir ja auch Not haben, mit Wohnraum?

Wir fragen den Senat: 1. Wie erklärt der Senat die widersprüchlichen Angaben zur Zahl der fertiggestellten Wohnungen für Wohnungsnotstandsfälle in Bremen und Bremerhaven in der Drucksache 21/410 vom 23. April 2024, wo 350 Wohnungen angegeben werden, und in der Antwort auf die 14. Frage vom 3. Juli 2024 im Landtag, wo 311 Wohnungen …