Christine Schnittker

Als Nächstes erhält der Abgeordnete Jan Timke das Wort.

Als Nächstes hat das Wort der Abgeordnete Dr. Emanuel Herold.

Meine Damen und Herren, bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich ganz herzlich auf der Besuchertribüne die Klasse 9b der Oberschule an der Helsinkistraße. – Seien Sie uns herzlich willkommen! (Beifall) Als nächster Redner hat jetzt das Wort der Abgeordnete Thore Schäck.

Meine Damen und Herren, als Nächstes hat das Wort die Abgeordnete Antje Grotheer.

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Gemäß § 62 Absatz 7 unserer Geschäftsordnung lasse ich zunächst über den Änderungsantrag des Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschusses mit der Drucksachen-Nummer 21/1243 abstimmen. Hier ist getrennte Abstimmung …

Als Nächstes hat das Wort der Abgeordnete Thore Schäck.

Als Nächstes hat das Wort der Abgeordnete Jan Timke.

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen sehe ich jetzt nicht. Daher ist die Beratung geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Zunächst lasse ich über den Antrag der Fraktion der CDU mit der Drucksachen-Nummer 21/946 abstimmen. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. (Dafür: CDU, BÜNDNIS …

Herr Abgeordneter Bensch, zur Kurintervention? (Zuruf Abgeordneter Volker Stahmann [SPD] – Abgeordneter Rainer Bensch [CDU]: Wenn Herr Stahmann das erlaubt, dann mache ich das! – Lachen CDU) Bitte Herr Bensch, Sie haben das Wort!

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir nicht vor, deswegen erhält jetzt Senatorin Claudia Bernhard das Wort.

Als Nächste hat das Wort die Abgeordnete Ute Reimers-Bruns.

Als Nächstes hat das Wort der Abgeordnete Sven Schellenberg.

Als Nächstes hat das Wort der Abgeordnete Dr. Emanuel Herold.

Als Nächstes hat das Wort der Abgeordnete Thore Schäck.

Als Nächstes hat das Wort der Abgeordnete Volker Stahmann.

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Thorsten Raschen.

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Deswegen ist die Beratung geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. (Dafür: SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke) Ich bitte um die Gegenprobe. (Dagegen: CDU, FDP, Abgeordneter Sven …

Als Nächstes erhält das Wort der Abgeordnete Nelson Janßen.

Als Nächstes erhält das Wort der Abgeordnete Kevin Lenkeit.

Als Nächster erhält das Wort der Abgeordnete Dr. Marcel Schröder.