Christine Schnittker

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Daher ist das vierte Thema und somit auch die Aktuelle Stunde beendet. Welche Maßnahmen ergreift der Senat Bovenschulte anlässlich der Zunahme von Gewalt gegenüber der Polizei im Land Bremen? Große Anfrage der Fraktion der CDU vom 12. November 2024 (Drucksache 21/848) Dazu …

Frau Senatorin, gestatten Sie eine weitere Nachfrage?

Frau Senatorin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Michael Jonitz?

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Deswegen erhält jetzt Senatorin Özlem Ünsal das Wort.

Als Nächstes hat das Wort der Abgeordnete Michael Jonitz.

Als Nächstes hat das Wort der Abgeordnete Tim Sültenfuß.

Als Nächste erhält das Wort die Abgeordnete Anja Schiemann.

Als Nächste hat das Wort die Abgeordnete Julia Tiedemann.

Als Nächstes hat das Wort der Abgeordnete Fynn Voigt.

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Deswegen ist jetzt auch das dritte Thema der Aktuellen Stunde beendet. Bevor wir zum vierten Thema kommen, gebe ich noch mal die Restredezeiten bekannt: Die SPD-Fraktion hat noch 7 Minuten, 48 Sekunden; die CDU 42 Sekunden; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 5 Minuten, 55 Sekunden; die …

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Deswegen erhält jetzt Staatsrätin Carmen Emigholz das Wort.

Meine Damen und Herren, als Nächstes erhält das Wort der Abgeordnete Dr. Marcel Schröder. Abgeordneter Dr. Marcel Schröder (FPD): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als wir letzte Woche im Wissenschaftsausschuss erfahren haben, dass der Landesdenkmalschützer große Teile der Uni unter Denkmalschutz stellen möchte, da haben …

Meine Damen und Herren, bevor ich jetzt die nächste Rednerin aufrufe, möchte ich ganz herzlich auf der Besuchertribüne die Ausbildungsklasse der Fluggerätemechanik des Technischen Bildungszentrums Bremen-Mitte begrüßen. Seien Sie herzlich willkommen! (Beifall) Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Susanne Grobien.

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. (Unruhe) Damit ist auch das zweite Thema der Aktuellen Stunde beendet. Ich gebe jetzt noch mal die restlichen Redezeiten bekannt: SPD: 7 Minuten, 48 Sekunden; CDU: 4 Minuten, 47 Sekunden; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: 8 Minuten, 55 Sekunden; Die Linke: 6 Minuten, 52 Sekunden; …

Als Nächste erhält das Wort die Abgeordnete Dr. Wiebke Winter.

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen aus Ihren Reihen liegen mir nicht vor. Deswegen erhält jetzt Bürgermeister Björn Fecker das Wort.

Als nächster Redner hat das Wort Dr. Oğuzhan Yazıcı.

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen sehe ich nicht. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke und der SPD, Drucksache 21/1045, Neufassung der Drucksache 21/813, abstimmt. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte …

Als Nächstes hat das Wort der Abgeordnete Gökhan Akkamis.

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten sehe ich nicht. Deswegen erhält jetzt Senatorin Claudia Bernhard das Wort.