Ralph Saxe

Eine weitere Zusatzfrage gibt es von der Kollegin Hornhues. – Bitte sehr!

Frau Kollegin, gibt es noch eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Gibt es noch eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Frau Kollegin, eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Frau Kollegin, gibt es eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich fange mal mit der Landesbauordnung an. Ich freue mich, dass wir das geschafft haben, wie ich finde, einen guten Kompromiss miteinander hinbekommen zu haben. Wir wollten das Bauen schneller machen, wir wollten das Bauen effektiver machen, wir wollten das Thema Umbau ganz nach vorn setzen. Das …

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Nichtraucherschutz hat folgenden Zweck: Nämlich der Zweck ist, das Leben und die Gesundheit von Nichtraucher:innen und auch von den Raucher:innen zu schützen. Deswegen legen wir Ihnen heute diesen Gesetzentwurf vor, wo wir das tun, was eine Koalition dann machen soll, nämlich wir …

Herr Schäck, das war ein wirklich verstörender Redebeitrag für mich. (Heiterkeit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD – Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD – Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Ja, die Wahrheit tut manchmal weh! Kommen wir jetzt zu den Klimaanlagen?) Sie tendieren immer mehr zu dem argentinischen Präsidenten, der wirklich Ihr Vorbild …

Guten Morgen, liebe Kollegen, guten Morgen, liebe Gäste auf der Tribüne! Vorhin, als ich hierherfuhr, kam die Klimastraßenbahn an mir vorbei, und da stand zu lesen: „Wir können den Klimawandel noch aufhalten.“ Gestern habe ich Fernsehen geguckt, da habe ich den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag gesehen, und der hat gesagt: …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Frau Dr. Winter, Sie haben den grünen Beiratssprecher zitiert, der gesagt hat: Das ist brutal, was dort stattfindet. Ich glaube aber, Sie haben nicht mit ihm gesprochen, nehme ich an. Ich habe das getan. Der war bei uns in der Fraktionssitzung total aufgebracht über die Aktuelle Stunde, die Sie …

Die Anfrage wird für den Senat beantwortet von Senatorin Dr. Eva Högl.

nicht, machen wir weiter mit der Anfrage Nummer 7. Anfrage 7: Bearbeitungsstau im Migrationsamt: Senat muss rechtssichere Verfahren gewährleisten Anfrage der Abgeordneten Sigrid Grönert, Dr. Wiebke Winter und Fraktion der CDU vom 23. Juni 2026 Frau Grönert, Sie stellen die Fragen.

Herr Kollege, gibt es noch eine Zusatzfrage? Wissen Sie denn von diesen

Noch eine Zusatzfrage gibt es vom Kollegen Fricke.

Herr Kollege Herold, gibt es noch eine Zusatzfrage?

Herr Kollege hat sich noch eine Zusatzfrage ergeben? – Bitte sehr!

Herr Kollege Herold, haben Sie noch Zusatzfragen? – Bitte sehr!

Diese Anfrage wird beantwortet für den Senat von Senatorin Vogt.

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. – Wir bedanken uns für die Beantwortung. Anfrage 6: Wie fördert der Senat den inhabergeführten Einzelhandel in der Innenstadt? Anfrage des Abgeordneten Dr. Emanuel Herold und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18. Juni 2026 Bitte sehr, Herr Kollege!

Herr Kollege, gibt es Zusatzfragen? – Bitte sehr!