Marco Lübke

Können Sie noch was zu den Kosten sagen, die monatlich dafür angefallen sind?

Herr Staatsrat, ich möchte gern von Ihnen wissen: Ist es zutreffend, dass dieser Polizeicontainer zu Zeiten, in denen der nicht von Polizeivollzugsbeamten besetzt war, von einem privaten Sicherheitsdienst bewacht wurde?

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist immer so, wenn man als Letzter redet, ist das meiste schon gesagt. Ich möchte aber trotzdem noch mal darauf hinweisen: Wenn man sich die Straftatbestände anschaut, die man in Bremen über die Onlinewache zur Anzeige bringen kann, ist die Liste …

sicherstellen, dass Sie in der Mitte des Jahres Bericht in der Innendeputation erstatten, wie dieses neue Verfahren ab gestern Nacht funktioniert, und zu dem Thema auch ein statistisches Beschwerdemanagement darlegen?

Werden diese Beschwerden auch statistisch erfasst?

Mich interessiert noch einmal die Frage: Gibt es dort in der Dienststelle auch ein Beschwerdemanagement, und wenn ja, wie funktioniert das? Also jetzt nicht, dass der Bürger eine EMail schreibt und sagt, das dauert mir zu lange! Wie wird mit Beschwerden umgangen?

Ja, die drängt sich auf: Wann rechnen wir damit? Wann rechnen Sie damit?

Herr Staatsrat, wo sehen Sie denn noch weiter Potenzial für Digitalisierung/Automatisierung der Prozesse?

Habe ich das richtig verstanden: In der Nacht zum 21. Januar dieses Jahres, also gestern quasi?

Können Sie noch einmal etwas dazu sagen, wie sich die Wartezeit im letzten Jahr entwickelt hat, also von Januar bis Dezember? Ist sie gestiegen und wenn ja, wie hoch?

Wir fragen den Senat: 1. Wie lang sind die aktuellen durchschnittlichen Wartezeiten auf einen Termin in der Kfz-Zulassungsstelle Bremen und Bremen-Nord? 2. Wie hat sich die Wartezeit im Jahr 2024 entwickelt, und was hat der Bremer Senat dafür getan? 3. Wie erklärt der Bremer Senat die Reduzierung des Personals von 35,23 Stellen im Jahr …

Herr Staatsrat, hält der Senat grundsätzlich bei solchen Plätzen die Videoüberwachung für angemessen und zielführend, auch gerade in diesem konkreten Fall dieses Platzes?

Das habe ich dann jetzt mit „nein“ verstanden. Die Videoüberwachung ist ja noch nicht so lange in Gang. Gibt es seit dem Zeitpunkt schon Beschwerden seitens der Bevölkerung?

Herr Staatsrat, Frage 2 ist aus meiner Sicht nicht so richtig beantwortet worden. Wollen Sie jetzt diesen Paragrafen abschaffen, ja oder nein?

Wir fragen den Senat: 1. Wie schätzt der Bremer Senat die aktuelle Sicherheitslage rund um den Bürgermeister-Koschnick-Platz ein und inwieweit würde er der Darstellung der Ortsamtsleiterin West, Frau Wiedemeyer, in der Deputationssitzung für Inneres am 24. Oktober 2024 beipflichten, die von einer erheblichen Beeinträchtigung des …

Das neue Bäderkonzept kommt aber in diesem Jahr noch?

Vielen Dank, darauf werde ich dann natürlich achten! Herr Staatsrat, der Bedarf am Schwimmen lernen ist nach wie vor riesengroß, egal, ob beim Landesschwimmverband oder auch bei den Bremer Bädern oder bei der DLRG. Meine Frage an Sie ist: Halten Sie die Wasserflächen für den hohen Bedarf auch perspektivisch für die nächsten Jahre für …

September in welchem Jahr? (Heiterkeit)

zu Warteschlangen gekommen. Gibt es nicht die Möglichkeit, das in Zukunft digital zu machen, dass man die Kurse bequem von zu Hause buchen kann, damit dies nicht passiert?

Wir fragen den Senat: 1. Wie hoch ist die aktuelle Auslastungsquote der Schwimmkurse in der Stadtgemeinde Bremen, und wie viel zusätzlicher Bedarf besteht nach Schätzungen des Senats insgesamt? 2. Inwieweit kam es in jüngster Vergangenheit zu langen Warteschlangen in den Schwimmbädern – bitte gegebenenfalls angeben, in welchen und wann …