Klaus-Rainer Rupp

Frau Präsidentin, verehrte Anwesende! Die Bemerkung, dass Atomkraftwerke den saubersten Strom produzieren – – . (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Das habe ich nicht gesagt!) Was habe ich denn gehört? Sie haben erklärt, dass da während der Produktion am wenigsten CO anfällt. (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Ein Zwanzigstel! Hören Sie …

Frau Präsidentin, verehrte Anwesende! Die Klima- und Industriepolitik, wenn es sie gegeben hat, die Stromerzeugung, die Kraftwerke des letzten Jahrhunderts sind eine ganz wichtige Ursache für den Klimawandel. Wer immer noch glaubt, dass Atomkraftwerke eine saubere Alternative sind, der hat die Fakten, was den Atommüll und alles andere …

Frau Präsidentin, verehrte Anwesende! Ich wollte noch kurz an das anschließen, was ich vorhin gesagt habe. Erstens: Tatsächlich wird prognostiziert, dass diese Fortführung der Mehrwertsteuersenkung bundesweit 4,3 Milliarden Euro Steuereinnahmen kostet, davon gut die Hälfte für Länder und Kommunen und ungefähr 17 Millionen Euro pro Jahr …

Ich sage den letzten Satz. Langfristig und nachhaltig wäre die Frage: Schaffen wir es unter Umständen, für die Gastronomie und andere Gewerbetreibende im Einzelhandel irgendwie realistische und vor allen Dingen niedrigere Mieten einzuziehen? (Abgeordneter Jens Eckhoff [CDU]: Sollen wir die subventionieren oder was?) Das wäre eine …

Frau Präsidentin, sehr verehrte Anwesende! Wir diskutieren einen Antrag der CDU, eine temporär eingeführte Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen in Restaurants auf Dauer zu stellen und diese Senkung von 19 auf 7 Prozent, wie gesagt auf Speisen, fortzuführen. Die interessante Frage ist, ich habe auch eine Weile gebraucht, bis ich …