Michael Jonitz

Wir fragen den Senat: 1. Wer ist im genannten Bereich auf welcher Rechtsgrundlage für die Beschilderung und die Ampelanlage zuständig? 2. Wer hat dort auf welcher Rechtsgrundlage die Neugestaltung in diesem Jahr – einschließlich der Ampelanlage – veranlasst, durchgeführt und die Kosten hierfür getragen? 3. Welche Maßnahmen sind seitens …

Großformatige Schilder konnte ich jetzt heute eins zählen, das war sehr überschaubar. Wann können wir denn mit der dauerhaften Beschilderung rechnen? Das wäre ja sehr wichtig für die Touristen, gerade Domsheide, Landherrenamt, Dechanatstraße, das ist ja das Einfallstor da.

Wir fragen den Senat: 1. Wie bewertet der Senat derzeit den Zugang zum Schnoor sowie die bestehende Beschilderung und Hinweissysteme zu diesem Quartier? 2. Welche Maßnahmen ergreift der Senat, insbesondere während der laufenden Baumaßnahmen in der Dechanatstraße, um den Schnoor weiterhin gut zugänglich und auffindbar zu halten? 3. Wann …

Herr Staatsrat, habe ich Sie jetzt richtig verstanden, dass keine weiteren Handlungen erfolgen, auch wenn der Beirat Mitte das eingefordert hat?

Sie hatten eben gesagt, dass Sie in der Bewertung gesagt haben, es ist kein Unfallschwerpunkt. Ist Ihnen beziehungsweise ist dem Senat bekannt, dass es dort in den letzten drei Jahren vier schwere Unfälle gab, wo unter anderem die gesamte Ampelanlage zerstört worden ist? Reicht das nicht aus, wenn es ein Schulweg ist, um hier weitere …

Ist dem Senat, ist Ihnen als Staatsrat bekannt, dass es sich hier zwar nicht um einen direkt anliegenden Kindergarten handelt, aber um einen Schulweg unter anderem für die Bürgermeister-Smidt-Schule?

Erst mal müssen Sie mich einmal aufklären, denn Sie haben in der Antwort zu Frage 1 gesagt, dass neue Markierungen angebracht wurden, in der Antwort zu Frage 2 haben Sie gesagt, dass der ganze Bereich in das Nachmarkierungsprogramm für 2026 aufgenommen werden soll. Das haben Sie auch gegenüber dem Beirat gesagt. Jetzt ist die Frage: Was …

Wir fragen den Senat: 1. Wie bewertet der Senat die Verkehrssicherheit, insbesondere für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie für Schulkinder, im Bereich des Rembertirings – insbesondere an den Fußgängerüberwegen und Kreuzungsbereichen Rembertiring/Fedelhören – stadteinwärts wie stadtauswärts? 2. Wie bewertet der Senat die vom zuständigen …

Welche Einschätzung haben Sie denn zum Projektcluster Neustadt, ob das da von Ihnen auch getragen werden kann? Der aktuelle Personalstand reicht ja schon für die Stadt nicht aus, und jetzt soll es intensiviert werden. Welche Einschätzung haben Sie da für die Neustadt?

Wir sprechen ja heute auch über das Thema Parken in unterschiedlichen Debatten. Die Neustadt ist als erstes Kontrollcluster oder als erstes Projektcluster jetzt für 2026angepeilt. Inwiefern ist denn das Innenressort eingebunden, die dortigen Maßnahmen auch zu überprüfen? Inwiefern finden da Gespräche statt oder Abstimmungsprozesse, dass …

Sie hatten eben gesagt 41,3 Ordnungskräfte sind die Zielzahl. Bis wann werden Sie die erreicht haben, beziehungsweise bis wann planen Sie, diese zu erreichen?

Die DB Lounge wird perspektivisch geschlossen, eine IC- oder ICE-Verbindung nach Bremerhaven wird es nicht geben. Gibt es denn weitere Anstrengungen in der Zukunft, um diese Missverhältnisse wieder ins richtige Licht zu rücken und auch wieder durchzuführen? Das ist ja beides für Bremerhaven und Bremen sehr wichtig.

Sie haben eben, um auf die Zugverbindung nach Bremerhaven Bezug zu nehmen, davon gesprochen, dass das eigenwirtschaftlich schwierig sei und dass es hier einen Test gab. Inwiefern ist dieser Test denn repräsentativ gewesen für die Strecke? Ich habe gehört und selber auch feststellen müssen, dass dieser Zug des Öfteren ausgefallen ist oder …

Ich fange mal hinten an, mit der DB Lounge: Sie haben eben gesagt, dass die Senatorin angemahnt hat, dass das Ganze überdacht werden soll, die Einstellung des Angebots. Welche Antwort hat sie denn darauf erhalten?

Wir fragen den Senat: 1. Wann bekommt Bremerhaven wieder eine ICE-Verbindung, mindestens jedoch eine IC-Verbindung, die – analog zur ICE-Verbindung nach Norddeich Mole – auch mit Tickets des Nahverkehrs genutzt werden darf? 2. Welche Schritte hat der Bremer Senat seit dem Wegfall der Verbindung unternommen und welche Schritte sind …

Ich bin jetzt etwas verwirrt. In einer Kleinen Anfrage haben Sie geschrieben, dass ein Gutachten erstellt werden soll, auf dessen Erkenntnissen dann der Hugo-Schauinsland-Platz nach den aktuellen technischen und barrierefreien Ansprüchen instandgesetzt werden oder komplett umgebaut werden soll. Jetzt zeigen Sie hier gar keine Perspektive …

Herr Staatsrat, Sie haben eben das Stichwort Hugo-Schauinsland-Platz aufgegriffen. Dieser Platz entspricht weder den technischen noch den barrierefreien Ansprüchen, die wir heutzutage an modernen Verkehr haben. Im Hinblick auf die Generalsanierung 2027: Wann wird dieser Platz saniert, sodass er barrierefrei ist und die nötigen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, ich helfe gern: Der Unfall, auf den der Kollege eben Bezug genommen hat, war am Pfingstwochenende, als die Ampel umgefahren worden ist, dann können Sie das Ganze auch schon einmal terminlich eingrenzen. Meine Frage lautet: Ist Ihnen der einstimmige Beschluss des Beirats aus dem dortigen Fachausschuss vom …

Vielen Dank, Herr Schäck, für Ihre Kurzintervention. Sie haben ja gerade selbst gesagt, dass Ihr Theorieunterricht zwei bis drei Stunden dauerte, aber nicht zu dem erhofften Ergebnis geführt hat, weil Sie durch die Prüfung durchgefallen sind. (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Nee, nee, nee! Das habe ich nicht gesagt! – Heiterkeit) Das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe noch 1 Minute 50 Sekunden, und die müssen Sie jetzt auch ertragen, Herr Schäck. Deswegen bin ich ganz entspannt. (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Die gehen schnell rum, habe ich eben gespürt!) Ich habe nie gesagt, dass wir diesen Antrag selbst geschrieben …