Michael Jonitz

Vor einem Jahr gab es die Pressekonferenz, wo die Idee das erste Mal präsentiert worden ist, jetzt sollen im ersten halben Jahr die Ingenieure, die Stellen zumindest, ausgeschrieben werden. In welchem Jahr dürfen wir denn mit der Brückenbaugesellschaft rechnen? Dieses Jahr wird es wahrscheinlich nichts mehr werden, oder?

Jetzt ist die Idee der Brückenbaugesellschaft ja vor einem Jahr das erste Mal in einer Pressekonferenz thematisiert worden. Jetzt schreiben Sie zwei Stellen aus für das Verkehrsressort für Brückenbauingenieure. Wann wollen Sie denn diese Brückenbaugesellschaft mal auf den Weg bringen? Also ein Jahr und die Nachnutzung der …

Das bedeutet also, dass die Brückenbaugesellschaft, die vor knapp einem Jahr präsentiert worden ist, nichts mehr mit dem Brückenbau zu tun hat beziehungsweise als Gesellschaft in Planung vom Tisch ist?

Sind diese beiden Stellen beim Amt für Straßen und Verkehr oder im Verkehrsressort angesiedelt?

Jetzt haben Sie eben gesagt, als wir über die Straßen in Bremen diskutiert haben, dass Gelder nur verausgabt werden können, wenn sie auch personell unterfüttert sind, sprich, Leute, die das Geld dann auch verplanen. Jetzt ist es ja bei den Brücken so, dass die Senatskommission dort zwei Stellen für Brückenbauingenieure freigegeben hat. …

Wir fragen den Senat: 1. Mit welchem Investitionsbedarf rechnet der Senat für die Bremer Weserbrücken in den kommenden fünf Jahren und für die anstehenden Neubauten der Wilhelm-Kaisen-Brücke, der Karl-Carstens-Brücke und der Bürgermeister-Smidt-Brücke – jeweils getrennt nach Brücke, Maßnahme und Jahr? 2. Welche Bundesmittel stehen in …

Jetzt wird ja das Parkhaus Mitte demnächst abgerissen, wir warten noch auf die Abrissbirne sozusagen und das genaue Jahr, aber dadurch fallen ja über 1 000 Parkplätze in der Innenstadt weg, die wahrscheinlich an anderer Stelle genutzt werden. Jetzt haben wir eben schon von 69 Prozent Auslastung im Durchschnitt gehört, da kann ja schnell …

Wir fragen den Senat: 1. Wie hoch war die durchschnittliche Auslastung des Parkhauses „Pressehaus“ im Dezember 2025, und an wie vielen Tagen war das Parkhaus vollständig ausgelastet? 2. Wie haben sich die Verspätungen der Buslinie 25 im Dezember 2025 im Vergleich zum Durchschnitt der übrigen Monate des Jahres 2025 entwickelt? 3. Welche …

Welches Zieldatum haben Sie sich im Ressort gesetzt, um die Umsetzung vorzunehmen?

Sie hatten eben gesagt, dass die Umstellung zur digitalen Erfassung weiterhin läuft und dass das an Ausschreibungen et cetera liegt. Gibt es weitere Hinderungsgründe, warum sich das Ganze so lange verzögert?

Sie haben ja eben gesagt, dass Sie den Zustand der Straßen, Radwege und Gehwege in den Unterhaltungsbezirken noch nach dem alten System erfasst haben. Jetzt haben wir ja schon vor, ich glaube, eineinhalb/zwei Jahren hier im Plenum darüber diskutiert, wann denn eine digitale Erfassung des Straßenzustands erfolgen soll, und da wurde uns …

Wir fragen den Senat: 1. Welche Radwege, Gehwege und Fahrbahnen sollen im Rahmen des Investitionssofortprogramms 2026/2027 saniert werden? 2. Nach welchen Kriterien und in welchem Verfahren hat der Senat die Auswahl der zu sanierenden Radwege, Gehwege und Fahrbahnen für das Investitionssofortprogramm 2026/2027 getroffen? 3. Wie hoch …

Sie haben eben gesagt, dass Sie keine Möglichkeit haben, weitere Standorte zu prüfen oder umzusetzen. Ist das eine Frage der Organisation oder des Personals?

Starten Sie denn demnächst einen Aufruf, um weitere mögliche Standorte auch von Bürgerinnen und Bürgern oder Interessenvertretungen – mir fallen da einige ein, beispielsweise der ADFC – zum Beispiel einzusammeln, um dieses Instrument, dem Sie ja positiv gegenüberstehen, auch weiter in Bremen einzusetzen?

Sie haben eben gesagt, dass Sie dem Ganzen grundsätzlich positiv gegenüberstehen, auch aufgrund der bundesweiten Studien, aber in Bremen ist keine Auswertung geplant zu dem grünen Pfeil, um dieses Instrument auch weiter auszubauen? (Zuruf Abgeordneter Basem Khan [SPD])

Habe ich Sie eben richtig verstanden, dass es den grünen Fall für Radfahrer in Bremen nur ein Mal gibt?

Wir fragen den Senat: 1. Wie bewertet der Senat Bovenschulte das Instrument des grünen Pfeils für Radfahrer im Hinblick auf die allgemeine Verkehrssicherheit sowie speziell die Sicherheit von Radfahrern und Fußgängern, den fließenden Verkehr und die Attraktivität des Radverkehrs? 2. Wie viele grüne Pfeile für Radfahrer sind derzeit in …

Herr Bürgermeister, Sie haben eben gesagt, dass Sie die verkehrliche Anbindung für das Tabakquartier, für Woltmershausen jetzt auf einen besseren Weg gebracht haben. Ich erinnere mich da an eine Deputationssitzung vor Kurzem, wo wir darüber gesprochen, jetzt den zweiten Tunnel für Woltmershausen zu schaffen, aber das Ganze erst in den …

Das Problem ist ja, dass sich durch die Ampelschaltung, so, wie sie sich gestaltet, in diesem Bereich immer ein Rückstau bildet. Haben Sie irgendeine Lösung im Blick/in Sicht, wie man diesen Rückstau abschaffen oder verhindern, minimieren kann, weil das ja die große Frage ist, weil die rote Ampel ja natürlich nur für die gilt, die nicht …

Ich konnte das eben akustisch nicht verstehen: Das Überholverbot, gilt das auch an dem Stein des Anstoßes, an der Ampel, die dort das Problem verursacht?