Michael Jonitz

Wir sprechen ja heute auch über das Thema Parken in unterschiedlichen Debatten. Die Neustadt ist als erstes Kontrollcluster oder als erstes Projektcluster jetzt für 2026angepeilt. Inwiefern ist denn das Innenressort eingebunden, die dortigen Maßnahmen auch zu überprüfen? Inwiefern finden da Gespräche statt oder Abstimmungsprozesse, dass dort nicht einfach Regeln geschaffen werden, die nicht durchgesetzt werden?