Antje Grotheer

Frau Abgeordnete, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordnete Kai-Lena Wargalla (Bündnis 90/Die Grünen): Ich finde es ehrlich gesagt wertvolle Zeit, sich damit zu beschäftigen, was Rechtsextremisten für Ordnungswidrigkeiten im Land Bremen begehen. (Beifall Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) Dieser Ordnungswidrigkeit …

Frau Abgeordnete, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordnete Kai-Lena Wargalla (Bündnis 90/Die Grünen): Würden Sie mir zustimmen, dass eineinhalb Jahre genug Zeit sind, um Zuständigkeiten rauszufinden?

Frau Abgeordnete, die Frage bitte! Abgeordnete Kai-Lena Wargalla (Bündnis 90/Die Grünen): Ich bin ein wenig ratlos, aber vielleicht können Sie mir ja helfen. Was hätten wir Abgeordnete denn noch tun sollen, außer den Anfragen, in den zuständigen Gremien immer wieder nachfragen, immer wieder hinweisen, damit solche Rechtsextremisten hier …

Frau Abgeordnete, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordnete Kai-Lena Wargalla (Bündnis 90/Die Grünen): Es ist ja nicht nur so, dass wir Abgeordnete in dieser Deputationssitzung zuerst auf diese Ordnungswidrigkeit hingewiesen haben, sondern es ist auch so, dass wir danach eineinhalb Jahre lang bei allen möglichen potenziell …

Die Anfrage wird beantwortet durch Herrn Senator Ulrich Mäurer

Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Meine Damen und Herren, ich möchte der Abgeordneten Anja Schiemann zu ihrem heutigen Geburtstag die herzlichsten Glückwünsche des Hauses aussprechen. (Beifall) Wir treten in die Tagesordnung ein. Fragestunde Für die Fragestunde der Bürgerschaft (Landtag) liegen 27 …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse nun über den Antrag der Fraktion der FDP mit der DrucksachenNummer 21/267 abstimmen. Hier ist getrennte Abstimmung beantragt worden, deswegen lasse ich zunächst über die Ziffer 1 des Antrags abstimmen. Wer dieser Ziffer seine …

Als nächstes der Abgeordnete Fynn Voigt.

Es tut mir leid, nur eine Zwischenfrage. Klären Sie es hinterher.

Nein, wenn Sie fertig sind, kann es keine Zwischenfrage mehr sein.

Herr Staatsrat, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Piet Leidreiter?

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen nicht vor. Deswegen erhält jetzt Staatsrat Torsten Klieme das Wort.

Als nächste Rednerin die Abgeordnete Yvonne Averwerser.

Als nächste Rednerin die Abgeordnete Miriam Strunge.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 21/426, auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und der SPD sowie von dem Bericht der staatlichen Deputation für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz, Drucksache …

Als nächster Redner erhält Senator Ulrich Mäurer das Wort.

Als nächste Rednerin hat das Wort Frau Senatorin Claudia Bernhard.

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen nicht vor. Deswegen erhält als Nächstes Senatorin Claudia Bernhard das Wort. – Entschuldigung, die Abgeordnete Maja Tegeler hatte sich noch gemeldet. Also erhält zuerst Frau Maja Tegeler das Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin,

Aber die Argumentation darf gerne etwas kürzer sein. Es geht um die Frage, weil auch Sie nur begrenzte Zeit haben. – Bitte! Abgeordnete Julia Tiedemann (Bündnis Deutschland): Sind Sie der Meinung, dass entsprechend die Google-Beschreibung beziehungsweise die Suche für Männer in Bezug auf Gewaltschutz und die Selbstbehauptungskurse in …

Frau Kollegin, Sie müssen dann schon eine Frage stellen. Abgeordnete Julia Tiedemann (Bündnis Deutschland): Habe ich ja!