Antje Grotheer

Frau Abgeordnete, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Diese Anfrage wird beantwortet durch Senatorin Claudia Bernhard.

Herr Senator, weitere Zusatzfragen sehe ich nicht. Anfrage 4: Gesundheitsförderung und Prävention für Pflegekräfte Anfrage der Abgeordneten Maja Tegeler, Nelson Janßen, Sofia Leonidakis und Fraktion DIE LINKE vom 13. Juni 2024 Bitte sehr, Frau Kollegin!

Haben Sie noch eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Frau Abgeordnete, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Frau Abgeordnete, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Die Anfrage wird beantwortet durch Herrn Senator Ulrich Mäurer.

Herr Senator, weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. Anfrage 3: Vorgänge nach dem Wohnungsaufsichtsgesetz in Bremen und Bremerhaven Anfrage der Abgeordneten Sofia Leonidakis, Nelson Janßen und Fraktion DIE LINKE vom 13. Juni 2024 Bitte sehr, Frau Kollegin!

Herr Senator, eine Zusatzfrage des Abgeordneten Holger Fricke. – Bitte sehr! Abgeordneter Holger Fricke (Bündnis Deutschland): Ich hätte dazu noch mal eine Frage, und zwar hätte ich ganz gerne gewusst, wie die einzelnen Mitarbeiter, die sich ausschließlich mit diesen Themen beschäftigen, innerhalb der Polizei psychologisch betreut werden.

Bitte sehr! Abgeordnete Julia Tiedemann (Bündnis Deutschland): Wie sehen Sie denn die Unterschiede zwischen Bremen und Bremerhaven in den entsprechenden Ressourcen? Gibt es in der einen Stadt mehr oder in der anderen Stadt weniger Ressourcen, die angeschafft werden müssten?

Kommt noch eine Zusatzfrage? Abgeordnete Julia Tiedemann (Bündnis Deutschland): Die Zusatzfrage kommt noch. Kleinen Moment, bitte!

Für den Senat antwortet Senator Ulrich Mäurer. Vielleicht können Sie das dann im Rechtsausschuss oder am Rande der Sitzung klären mit einem schriftlichen Bericht. Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordnete Julia Tiedemann (Bündnis Deutschland): Die erste Frage beinhaltet genau den Strafvollzug. Da ist es natürlich …

Frau Abgeordnete, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordnete Julia Tiedemann (Bündnis Deutschland): Insbesondere in Bezug auf den Strafvollzug haben Sie sich gerade nur auf die psychologischen Aspekte bezogen, es gibt allerdings auch Platzmangel. Wie werden Sie damit denn umgehen, mit dem Platzmangel im Strafvollzug? Steht in …

Die Anfrage wird beantwortet durch Senator Ulrich Mäurer.

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. – Wir bedanken uns für die Beantwortung. Anfrage 2: Bekämpfung der Kinderpornografie im Land Bremen Anfrage der Abgeordneten Julia Tiedemann, Jan Timke und Fraktion Bündnis Deutschland vom 13. Juni 2024 Bitte sehr! Abgeordnete Julia Tiedemann (Bündnis Deutschland): Wir fragen den Senat: 1. Wie …

Herr Senator, eine Zusatzfrage des Abgeordneten Frank Imhoff. – Bitte sehr!

Frau Abgeordnete, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr! (Abgeordneter Piet Leidreiter [Bündnis Deutschland]: Oh nee!) Abgeordnete Kai-Lena Wargalla (Bündnis 90/Die Grünen): Was ist denn aus den weiteren drei Straf- und Ordnungswidrigkeitsanzeigen geworden, die ebenso in der Folge dieses rechtsextremistischen Treffens …

Frau Abgeordnete, bitte stellen Sie eine Frage! Es ist das dritte Mal, dass ich Sie bitte, auf diese sehr umfangreiche Einleitung zu verzichten. (Beifall Bündnis Deutschland) Abgeordnete Kai-Lena Wargalla (Bündnis 90/Die Grünen): Es gab ja in der letzten Legislaturperiode eine behördenübergreifende Taskforce Rechtsextremismus. Wie können …

Frau Abgeordnete, haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr! Abgeordnete Kai-Lena Wargalla (Bündnis 90/Die Grünen): Ich habe ja gerade schon gesagt, dass auch andere Ordnungswidrigkeiten verjährt sind, leider, wo die Zuständigkeiten klar waren. Aber es ist schön, dass Sie das ansprechen. In der letzten Legislaturperiode – –.

Möchten Sie bitte eine Frage stellen, Frau Abgeordnete? Abgeordnete Kai-Lena Wargalla: Das wären immerhin 1 000 Euro pro Rechtsextremist gewesen. Wie wollen Sie denn zukünftig wirklich konkret sicherstellen, dass Anzeigen, die im Zuständigkeitsbereich des Ordnungsamtes liegen, insbesondere solche gegen Nazis und Rechtsextremisten dort …