Antje Grotheer

Haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Die Anfrage wird beantwortet von Frau Senatorin Kristina Vogt.

Vielen Dank, Herr Staatsrat, weitere Zusatzfragen sehe ich nicht. Damit ist die Fragestunde beendet. (Die vom Senat schriftlich beantworteten Anfragen der Fragestunde finden Sie im Anhang zum Bericht und Antrag des staatlichen Petitionsausschusses vom 1. September 2023 (Drucksache 21/51) Eine Aussprache ist nicht beantragt worden. Wir …

Frau Abgeordnete, haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Diese Anfrage wird beantwortet durch Staatsrat Olaf Bull.

Weitere Fragen sehe ich im Moment nicht. Anfrage 11: Ab wann werden sogenannte KlimaAktivistinnen und -Aktivisten auch in Bremen an Polizeikosten beteiligt? Anfrage der Abgeordneten Dr. Wiebke Winter, Marco Lübke, Frank Imhoff und Fraktion der CDU vom 17. Juli 2023 Bitte sehr, Frau Kollegin!

Haben Sie eine Zusatzfrage, Frau Kollegin? – Bitte sehr!

Diese Anfrage wird durch Senatorin Özlem Ünsal beantwortet.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Kevin Lenkeit.

Als nächster Redner der Abgeordnete Kevin Lenkeit. Oh, Entschuldigung, nein, Moment, es war Herr Dr. Schröder, der sich als Zweiter gemeldet hatte. – Sie haben das Wort!

Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Als Besuchende begrüße ich recht herzlich die 10. Klasse der Neuen Oberschule Gröpelingen, den Integrationskurs der Volkshochschule Bremen-West und die 8. Klasse der Ohlenhof-Willkommensschule. (Beifall) Wir setzen in der Tagesordnung fort. Aktuelle Stunde Die …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Interfraktionell haben wir uns darüber verständigt, dass wir für alle drei miteinander verbundenen Wahlen eine geheime Stimmabgabe vornehmen und die drei Wahlen in einem gemeinsamen Wahlgang durchführen. Sie erhalten also an der Ausgabestelle …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Ich lasse zunächst über den Antrag der FDP-Fraktion mit der Drucksachennummer 21/38 abstimmen. Wer diesem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. (Dafür: FDP, Bündnis Deutschland, Abgeordneter Sven Lichtenfeld …

Als nächste Rednerin erhält die die Abgeordnete Yvonne Averwerser das Wort.

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Prof. Dr. Hauke Hilz.

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen mir nicht vor. Als nächste Rednerin hat das Wort die Senatorin Sascha Karolin Aulepp.

Als nächster Redner der Abgeordnete Kevin Lenkeit.

Als nächster Redner der Abgeordnete Holger Fricke. Abgeordneter Holger Fricke (Bündnis Deutschland): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Zu dem Antrag der CDU-Fraktion haben wir noch ein paar Anmerkungen. Auch die Christdemokraten haben einen ähnlich lautenden Antrag zu dem Einsatz von Jugendoffizieren …

Als nächste Rednerin hat die Abgeordnete Miriam Strunge das Wort.

Auch Ihnen, Herr Kollege, herzlichen Glückwunsch zur ersten Rede in dieser Funktion! (Beifall) Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Franziska Tell. Abgeordnete Franziska Tell (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen! Politische Bildung ist extrem wichtig. Ich glaube, da sind wir uns …