Antje Grotheer

Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist hiermit wieder eröffnet. Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, begrüße ich zuerst die mittlerweile eingetroffene Gruppe „Klönschnack“ der Seniorenwerkstatt der EgestorffStiftung. – Seien Sie uns herzlich willkommen! (Beifall) Außerdem komme ich noch einmal zurück auf die letzte …

Ich gratuliere Ihnen zur Wahl und würde einmal für 5 Minuten unterbrechen, damit die Abgeordneten das auch tun können. (Unterbrechung der Sitzung um 10:26 Uhr)  Präsidentin Antje Grotheer eröffnet die unterbrochene Sitzung wieder um 10:31 Uhr.

Meine Damen und Herren! Die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Ich gebe jetzt das Ergebnis der Wahl zum Vizepräsidenten bekannt. Ausgegebene Stimmzettel: 82, vernichtete Stimmzettel: keiner, abgegebene Stimmzettel ebenfalls 82. Für den Abgeordneten Ralph Saxe stimmten 55 Abgeordnete, gegen ihn stimmten …

Guten Morgen! Die 32. Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist eröffnet. Ich begrüße die hier anwesenden Damen und Herren sowie die Zuhörer:innen und die Vertreter:innen der Medien. Als Besuchende begrüße ich recht herzlich die AWO-Projektgruppe „Uni der 3. Generation“, die Gruppe „Klönschnack“ der Seniorenwerkstatt der Egestorff-Stiftung …

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Antrag seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. (Dafür: BÜNDNIS DEUTSCHLAND, BA-Gruppe) Ich bitte um die Gegenprobe. (Dagegen: SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Die Linke, FDP) Stimmenthaltungen? Meine Damen und …

Herr Staatsrat, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Piet Leidreiter?

Okay, wenn nicht, dann ist es trotzdem nicht schädlich, wenn Sie ruhig sind! – Danke!

Herr Stührenberg, Entschuldigung! Darf ich noch einmal um ein bisschen Ruhe bitten? Er ist ja schon der letzte Redner. Einen ganz kleinen Moment noch Ruhe, bitte! (Abgeordneter Mustafa Güngör [SPD]: Warten Sie ab!)

Weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten liegen nicht vor. Als Nächster erhält das Wort Staatsrat Kai Stührenberg. (Abgeordneter Piet Leidreiter [BÜNDNIS DEUTSCHLAND]: Bargeld ins Grundgesetz!) Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Theresa Gröninger. (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Hat es Ihnen inhaltlich nicht gefallen? – Abgeordneter Piet Leidreiter [BÜNDNIS DEUTSCHLAND]: Den Wählern wird es nicht gefallen! – Zurufe)

Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Thore Schäck. (Zurufe)

Abgeordnete Volker Stahmann. (Abgeordneter Piet Leidreiter [BÜNDNIS DEUTSCHLAND]: Jetzt bin ich ja mal gespannt! – Abgeordneter Martin Michalik [CDU]: Herr Stahmann hat das Bargeld erfunden! – Zurufe)

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. Mit Beantwortung dieser Anfrage ist die Fragestunde beendet. (Die vom Senat schriftlich beantworteten Anfragen der Fragestunde finden Sie im Bevor ich die Aktuelle Stunde aufrufe, begrüße ich auf der Besuchertribüne recht herzlich eine Gruppe Assistenznehmende der Assistenzgenossenschaft Bremen des …

Haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Die Anfrage wird beantwortet von Staatsrätin Maike Frese.

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? (Abgeordneter Tim Sültenfuß [Die Linke]: Erst einmal freut mich das! Das deckt sich auch mit meiner Wahrnehmung, dass zuletzt deutlich weniger Straßenbahnen mit defekten Hubliften unterwegs sind, und ich habe keine weiteren Fragen! Vielen Dank!) Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. Anfrage 8: …

Haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Die Anfrage wird beantwortet von Staatsrat Dr. Ralph Baumheier.

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor. Bevor ich die nächste Anfrage aufrufe, begrüße ich auf der Besuchertribüne recht herzlich eine Gruppe des Vereins Hoppenbank e. V. Seien Sie herzlich willkommen! (Beifall) Anfrage 7: Defekte Hublifte und Barrierefreiheit bei der Bremer Straßenbahn AG Anfrage der Abgeordneten Tim Sültenfuß, Sofia …

Haben Sie eine weitere Zusatzfrage? – Bitte sehr!