Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Inneres und Kommunales, Parlamentarische Kontrollkommission, Wahlprüfungsausschuss
Wir sind beruhigt, dass wir auch das geklärt haben. – Nichtsdestotrotz hat Frau Abgeordnete Dr. Ludwig noch drei Minuten Redezeit. – Diese möchte sie aber nicht in Anspruch nehmen. Damit sind wir am Ende der Rednerliste angekommen. Die CDU-Fraktion beantragt die Überweisung ihres Antrags unter dem Titel „Ausbau der Geothermie in …
Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Herr Minister Keller zu uns. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Dr. Ludwig, ich würde als Abschlussgeschenk gern sagen, dass ich mich jetzt für die Annahme oder die Überweisung des Antrags …
Vielen Dank. – Wir fahren in der Rednerliste fort. Für die BSW-Fraktion wird Frau Abgeordnete Meyer zu uns sprechen. (Beifall BSW sowie vereinzelt SPD)
Sehr geehrte Frau Abgeordnete, ich denke, im Namen des gesamten Parlaments zu sprechen, wenn ich sage, dass wir Ihnen für Ihre neue Aufgabe im Deutschen Bundestag alles Gute und Gottes Segen wünschen. Bleiben Sie gesund! (Allgemeiner Beifall) Wir fahren in der Rednerliste fort. Für die SPD-Fraktion wird zu uns sprechen: Frau Abgeordnete …
Vielleicht können wir das Wetten auf einen Zeitpunkt nach der Sitzung verschieben. Ich bin schon froh, dass wir jetzt an einen Punkt gekommen sind, an dem wir abstimmen dürfen, denn die CDU-Fraktion beantragt die Überweisung ihres Antrags „Einrichtung spezialisierter Anlaufstellen für Menschen mit Impfschäden durch einen …
Als Nächste hat Frau Dr. Ludwig das Wort. Dann kann Frau Gruhn auf beide Kurzinterventionen gemeinsam erwidern, wenn sie das möchte. (Zuruf: Oh, auch mit Laptop!)
Frau Dr. Gruhn, selbstverständlich sehen wir Ihnen das nach. Ich wurde gerade daran erinnert, dass auch andere Abgeordnete das schon gemacht haben, aber ich wollte es Ihnen zumindest einmal gesagt haben. Es gibt jetzt zwei Kurzinterventionen, zuerst von Herrn Hünich, dann von Frau Dr. Ludwig. (Beifall AfD)
Die SPD-Fraktion hat noch zwei Minuten Redezeit. – Das wird nicht in Anspruch genommen. Auch die BSW-Fraktion hat noch zwei Minuten. – Frau Dr. Gruhn, Sie haben das Wort. (Beifall des Abgeordneten Gunnar Lehmann [BSW])
Frau Ministerin möchte noch einmal das Wort ergreifen. Ich mache darauf aufmerksam, dass diese Redezeit auf die noch zur Verfügung stehenden Redezeiten aufgeschlagen wird. (Lars Hünich [AfD]: Danke!) Frau Ministerin, Sie haben das Wort.
Zu Ihrer Information: Frau Ministerin lag mit einer Minute und 45 Sekunden über den vereinbarten 5 Minuten Redezeit, sodass diese Zeit bei den anderen Fraktionen aufgeschlagen werden kann: Für die SPD-Fraktion besteht die Möglichkeit, noch eine Minute und 30 Sekunden zu sprechen; dasselbe gilt für die BSW-Fraktion. Für die AfD sind es 6 …
