Rainer Genilke

Sehr geehrte Frau Abgeordnete, ich denke, im Namen des gesamten Parlaments zu sprechen, wenn ich sage, dass wir Ihnen für Ihre neue Aufgabe im Deutschen Bundestag alles Gute und Gottes Segen wünschen. Bleiben Sie gesund! (Allgemeiner Beifall) Wir fahren in der Rednerliste fort. Für die SPD-Fraktion wird zu uns sprechen: Frau Abgeordnete Kornmesser. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW) Britta Kornmesser (SPD):* Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine nachhaltige, zukunftsfähige, sichere und bezahlbare Wärmeversorgung ist eine Zielstellung, die sich unser Land Brandenburg auf die Fahnen geschrieben hat. Zur Erzeugung grüner Wärme aus erneuerbaren Energien kann und wird die Nutzung von Geothermie, also Erdwärme, einen bedeutsamen Beitrag leisten. Ein gutes Beispiel sind die Stadt München und die Region drumherum. Die Vorteile der Nutzung von Geothermie liegen auf der Hand: Sie ermöglicht eine sichere, dezentrale, kostenstabile, regionale und vor allem grundlastfähige Wärmeversorgung. Tiefengeothermie ist ganzjährig nutzbar, und die gewonnene Wärme kann sogar in vorhandene Wärmenetze eingespeist werden. Brandenburg hat den großen Vorteil, dass es geologisch gute Bedingungen und Potenziale für die geothermische Energieerzeugung hat. Das Thema Fernwärmeversorgung in Verbindung mit der Tiefengeothermie kann und wird daher eine besondere Rolle bei der Wärmewende im Land Brandenburg übernehmen; das ist völlig unstrittig. Es wäre doch fatal, wenn wir die Energiequellen, die wir im Land haben, nicht nutzen würden. Das Thema Geothermie wurde bereits von der Koalition der sprechenden Antrages hat der Landtag bereits im Jahr 2023 beschlossen, den Bereich Geothermie im Land Brandenburg voranzubringen. Der vorliegende Antrag der CDU-Fraktion greift das Thema nun erneut auf. Allerdings wurde hier ein Antrag eingebracht, der fast wortgleich bereits vor ca. einem Dreivierteljahr erarbeitet wurde und daher in Teilen schon überholt ist, liebe Saskia. Denn das zuständige Wirtschaftsministerium ist natürlich aktiv dabei, dieses Thema zu bearbeiten und voranzubringen. Die Erkenntnisse aus dem Bericht der damaligen Regierungsfraktionen wurden selbstverständlich als Grundlage für anzugehende Handlungsfelder genutzt. So wurden Maßnahmen mit großer Auswirkung, beispielsweise die Digitalisierung der Genehmigungsprozesse, ergriffen und sind bereits in der Umsetzung. Unser ehemaliger Wirtschaftsminister Jörg Steinbach hat bereits in der letzten Legislaturperiode eine Plattform Tiefengeothermie eingeführt, damit ein direkter Informationsaustausch zwischen Verwaltung, Wissenschaft und der Branche stattfinden kann. Bei den Expertengesprächen wurden auch die großen Herausforderungen wie Fündigkeitsrisikoabsicherung, Finanzierung und Genehmigungsprozesse im Bereich der Tiefengeothermie intensiv besprochen. Die Gespräche finden auch unter unserem Wirtschaftsminister Daniel Keller weiterhin regelmäßig statt; das hat er mir auf Nachfrage bestätigt. Es wurden Lösungsansätze wie ein geothermisches Erkundungsprogramm oder eine entsprechende Bürgschaftsrichtlinie entwickelt. Weiterhin wird beim Landesbergbauamt konkret Personal aufgebaut. Nach Verabschiedung des Doppelhaushaltes wird dies zügig umgesetzt werden. Genehmigungsverfahren für Geothermieprojekte sind im Land Brandenburg bereits jetzt beim Landesbergbauamt gebündelt. Auch ist es bereits jetzt möglich, mehrere Bohrungen in einem Antrag zu beantragen, vor allem, wenn es sich um einen Antragsteller handelt. Wie zuvor erwähnt, hat das Wirtschaftsministerium in Zusammenarbeit mit dem Bergbauamt ein Erkundungsprogramm zu seismischen Untersuchungen und Bohrungen entwickelt, um den Erkundungsstand über den Untergrund zur geothermischen Nutzung deutlich zu verbessern und damit Risiken zu vermeiden. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW) Ich möchte es nicht versäumen, an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass wir uns im Land Brandenburg und in seinen Kommunen auf einem guten Weg befinden, das Thema „Nutzung von Geothermie“ voranzubringen. So wird zum Beispiel in der Stadt Potsdam durch gewonnene Erdwärme bereits ein Neubaugebiet mit ca. 700 Wohneinheiten versorgt. Darüber hinaus verfügbare Wärme wird in das Potsdamer Wärmenetz eingespeist. Insgesamt liefert diese Anlage Wärme für ca. 5 000 Haushalte. (Vereinzelt Beifall SPD) Im Süden Potsdams ist daher bereits das nächste Geothermieprojekt in Vorbereitung, und auch die Städte Neuruppin und Prenzlau planen bereits ganz konkrete Projekte. Es ist das Ziel, in den nächsten Jahren möglichst viele weitere Tiefengeothermiestandorte zu erschließen. Diese Technologie für die lokale und regionale Wärmebereitstellung muss und wird genutzt werden. Dazu braucht es aber den vorliegenden Antrag der CDU tatsächlich nicht. Wir lehnen den Antrag heute ab, aber das Thema packen wir selbstverständlich an. Liebe Saskia, wir sehen uns auch demnächst öfter in Brandenburg, wie du berichtet hast. Ich denke, dass wir zu diesem Thema – das haben wir ja in den letzten Jahren sehr intensiv begleitet – im Austausch und im Gespräch bleiben. – Vielen Dank. (Beifall SPD und vereinzelt BSW)