Rainer Genilke

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Das Wort erhält noch einmal die AfD-Fraktion. Für sie spricht Herr Abgeordneter Deter. (Beifall AfD)

Lassen Sie eine Zwischenfrage zu, Frau Ministerin?

Danke schön. – Für die Landesregierung wird Frau Ministerin Müller zu uns sprechen.

Danke schön. – Wir fahren in der Rednerliste mit dem Beitrag der Abgeordneten Frau Dr. Gruhn für die BSW-Fraktion fort. (Beifall BSW sowie vereinzelt SPD)

Wir setzen die Debatte fort. Zu uns spricht die Abgeordnete Augustin für die CDU-Fraktion. Bitte sehr.

Prinzipiell lügen wir hier nicht rum. (Beifall SPD – Unmut bei der AfD – Zuruf von der AfD: Doch, sie verleumdet! – Weitere Zurufe von der AfD) Ich bitte Sie, darauf zu achten, ein Vokabular zu wählen, das dem Hause angemessen ist. (Lars Hünich [AfD]: Unwahrheitssagerin? – Dennis Hohloch [AfD]: Was denn?) Man kann auch andere Ausdrücke …

Ich weiß, dass es in der Debatte auch manchmal emotional zugehen kann, aber wenn dieser Apparat dort vorne rot leuchtet, müssen wir darauf drängen, dass man zu einem geeigneten Schlusssatz kommt. Da das heute noch nicht so oft vorgekommen ist – zumindest nicht bei den Abgeordneten –, kann man, glaube ich, aber auch einmal ein Auge …

Sie müssen zum Schluss kommen, Frau Sahi.

Frau Abgeordnete, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Vielen Dank für Ihre erste Rede in diesem Hause. – Wir fahren fort. Für die SPD-Fraktion wird Frau Abgeordnete Sahi zu uns sprechen. (Beifall SPD und BSW)

Wir sind am Ende der Rednerliste angelangt und kommen zur Abstimmung. Uns liegt der Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Versicherte schützen – Zweckentfremdung von Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und Pflegeversicherung ausgleichen“, Drucksache 8/1082, vor. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. …

Vielen Dank, Frau Ministerin. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Ziemlich gut in der Zeit geblieben! – Heiterkeit AfD) – Ich finde auch; sie hat das hervorragend im Zeitmanagement für uns hinterlegt. Frau Schönbrunn hätte noch 2:49 Minuten. – Kein neues Gericht. Herr Prof. Dr. Schierack hätte noch 4:33 Minuten. – Er verzichtet ebenfalls. …

Frau Ministerin, könnten Sie bitte einen geeigneten Schlusssatz finden?

Vielen Dank. – Jetzt wird für die Landesregierung Frau Ministerin Müller zu uns sprechen. (Beifall SPD und BSW)

Für die BSW-Fraktion hat nun der Abgeordnete Kutsche das Wort. (Beifall BSW)

Als Nächster spricht der Abgeordnete Prof. Dr. Schierack für die CDU-Fraktion zu uns. Bitte. Prof. Dr. Michael Schierack (CDU):* Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Frau Schönbrunn, Sie haben sich gerade als Gourmet geoutet. (Sina Schönbrunn [SPD]: Ja!) Sie legen sehr viel Wert auf gutes Essen. Herzlichen Dank für …

Wir kommen nun zum Beitrag der SPD-Fraktion. Frau Abgeordnete Schönbrunn wird zu uns sprechen. Bitte. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW)

Wunderbar. – Bitte, Herr Bretz. Steeven Bretz (CDU):* Vielen Dank, Frau Kollegin Oeynhausen. Ich lausche Ihren Reden mit stets wachsender Begeisterung und frage mich, wie das Thema Ihres Antrags hier im Landtag zum Erfolg gebracht werden kann. Mein Vorschlag und meine Frage an Sie: Wären Sie damit einverstanden, dass wir Ihre …

Frau Abgeordnete, lassen Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Bretz zu?

Wir fahren fort. Ich rufe Tagesordnungspunkt 10 auf. TOP 10: Versicherte schützen - Zweckentfremdung von Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und Pflegeversicherung ausgleichen Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 8/1082 Wir beginnen die Aussprache mit dem Beitrag der Abgeordneten Dr. Oeynhausen von der AfD-Fraktion. …