Rainer Genilke

Danke, Frau Ministerin. – Nun hat Herr Dr. Kaufner noch 39 Sekunden Redezeit zur Verfügung. (Vereinzelt Beifall AfD – Oh! bei der SPD – Zuruf des Abgeordneten Uwe Adler [SPD])

Also eher nicht. Dr. Manja Schüle (Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur): Nein, keine Zwischenfrage. (Oh! bei der AfD) Lassen Sie mich Ihnen einen Einblick in das geben, was die Studierenden, die Hochschulleitungen und unser Verfassungsschutz über die tatsächliche Lage in Brandenburg berichten. Mein Ministerium trifft sich …

Frau Ministerin, würden Sie eine Zwischenfrage zulassen? Dr. Manja Schüle (Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur): Der vorliegende Antrag – jetzt kehre ich einmal zum vorliegenden Antrag zurück – leugnet einmal mehr die Fakten.

Herr Abgeordneter Kutsche möchte nicht auf die Kurzintervention antworten. Somit spricht jetzt Frau Ministerin Dr. Schüle für die Landesregierung. Dr. Manja Schüle (Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur): Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Ermordung von Charlie Kirk ist eine …

Herr Dr. Kaufner hat eine Kurzintervention angezeigt. Bitte schön. (Beifall AfD)

Das hätte ich Sie gefragt – danke, dass Sie meinen Job übernehmen.

Wir fahren in der Rednerliste fort; für die BSW-Fraktion wird Herr Abgeordneter Kutsche zu uns sprechen.

Frau Abgeordnete Balzer möchte auf diese Kurzintervention antworten.

Es wurde eine Kurzintervention angemeldet. Herr Dr. Kaufner hat das Wort. (Beifall AfD)

Frau Abgeordnete, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Wir fahren in der Rednerliste fort. Zu uns spricht Frau Abgeordnete Balzer für die SPD-Fraktion. Bitte schön. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW)

Bitte, Frau Hildebrandt.

Herr Abgeordneter Kaufner, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Herr Abgeordneter, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Damit sind wir am Ende der Rednerliste angekommen. Wir kommen zur Abstimmung über die beiden Anträge. Zuerst stimmen wir über den Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 8/1752, Neudruck, mit dem Titel „Bürokratie raus, Investitionen rein: ÖPNV-Invest schlank neu aufsetzen und bis Jahresende abschließen“, ab. Wer mit dem Antrag …

Vielen Dank. – Jetzt hat der Abgeordnete Münschke die Gelegenheit, auf beide Kurzinterventionen zu antworten. (Beifall AfD) Ich möchte Sie darauf hinweisen – das sage ich sehr ungern –, dass Sie die Uhr nicht weiter beachten müssen. Die Uhr ist auf zwei Minuten Redezeit eingestellt. Sie haben also die Chance, um zwei Minuten zu …

Vielen Dank. – Der Abgeordnete Skopec hat das Wort.

Mir sind zwei Kurzinterventionen angezeigt worden. Ich bin mir nicht ganz sicher, wer sich zuerst gemeldet hat, aber ich denke, es gilt „Ladies first“. Ich würde sagen, Frau Abgeordnete Schmidt hat das Wort. Wir werden beide Kurzinterventionen hintereinander hören. Herr Skopec, Sie sind nach Frau Schmidt an der Reihe. Der Abgeordnete …

Vielen Dank. – Die einreichende Fraktion bekommt noch einmal das Wort. Es spricht der Abgeordnete Münschke. (Beifall AfD)

Danke schön. – Als Nächstes steht die Landesregierung auf der Rednerliste. Herr Minister Tabbert spricht zu uns. (Beifall BSW sowie vereinzelt SPD) Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrter Herr Vizepräsident Genilke! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Neufassung der Finanzierungsrichtlinie …