Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Petitionsausschuss, Sonderausschuss Bürokratieabbau
An die Abgeordneten, die noch Fragen stellen wollten: Ich habe Sie gesehen, aber Frau Kornmesser hatte schon angedeutet, dass sie keine Zwischenfragen zulässt. Es wurden Kurzinterventionen von Frau Meyer und Herrn Rescher angezeigt. Ich möchte Sie bitten, die Kurzinterventionen hintereinander vorzutragen. Anschließend wird Frau …
Gut, fahren Sie fort. Britta Kornmesser (SPD):* Zukunft und Beschäftigungssicherheit entstehen daher nicht durch die Wiedereinführung alter Abhängigkeiten, sondern durch eine zukunftsgewandte, nachhaltige und breit gefächerte Energieversorgung. Darum war es richtig und für die PCK existenziell notwendig, die Versorgung umzustellen und …
Vielen Dank. – Als Nächste spricht Frau Abgeordnete Kornmesser für die SPD-Fraktion. Bitte schön. (Beifall SPD) Britta Kornmesser (SPD):* Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die PCK-Raffinerie in Schwedt ist das industrielle Herzstück der Uckermark und das Rückgrat der Energieversorgung im Nordosten …
Vielen Dank, Herr Bretz. Sie haben vielleicht die Unruhe bemerkt. Von der Kettenfrage, die Sie gestellt haben und die Sie als eine Frage verstanden wissen wollten, wird von Herrn Rescher bitte nur die erste Frage beantwortet. – Bitte schön.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, vielen Dank an die AfD-Fraktion für den Applaus. (Lena Kotré [AfD]: Das war mein Applaus!) Wir können jetzt zur Abstimmung kommen, da die Rednerliste erschöpft ist. Wenn Sie dem Antrag „Einstufung des AfD-Landesverbandes Brandenburg als ‚gesichert rechtsextremistische Bestrebung‘ zurücknehmen zur …
Frau Kotré, Sie müssen bitte zum Schluss kommen. Lena Kotré (AfD):* ... der tatsächlich festzustellen ist, und wir Lösungen finden müssen, wie wir damit umgehen. (Zuruf des Abgeordneten Kurt Fischer [SPD]) Doch die Lösung ist nicht …
Vielen Dank. – Ich bitte die Technik, die Zeitüberschreitung aufzuaddieren. – Haben wir es? Super! Dann sind es noch 3:55 Minuten, Frau Kollegin Kotré. Bitte schön. (Beifall AfD) Lena Kotré (AfD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Liebe Brandenburger! Frau Wolff, ich gehe nur ganz kurz auf Sie ein, weil das, was Sie hier …
