Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Petitionsausschuss, Sonderausschuss Bürokratieabbau
Meine sehr geehrten Damen und Herren, herzlich willkommen zurück nach der Mittagspause. Ich darf Sie alle bitten, Ihre Plätze einzunehmen. Wir beginnen in Kürze mit dem Wiedereintritt in unsere Tagesordnung, und ich freue mich auf Ihre ungeteilte Aufmerksamkeit. Ich bin mir sicher, wir werden hier einen wunderbaren weiteren fachlichen …
Die Rednerliste ist erschöpft. Wir können zur Abstimmung über den Antrag „Beschäftigungssicherheit für die Mitarbeiter der PCK Schwedt!“ der AfD-Fraktion auf Drucksache 8/2534, Neudruck, kommen. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag mehrheitlich ohne …
Vielen Dank. – Möchte Frau Ministerin erwidern? – Das ist nicht der Fall. Dann fahren wir entsprechend der regulären Rednerliste fort. Es spricht Herr Abgeordneter John. Herr Abgeordneter, es verbleiben Ihnen noch etwa dreieinhalb Minuten. (Beifall AfD)
Vielen Dank. – Das war mir jetzt als Sitzungsleitung etwas zu viel an Zwischenrufen. Lebendig ist wunderbar, aber ich würde Sie jetzt bitten, sich hinsichtlich Ihrer Zwischenrufe wieder zu beschränken; das gilt natürlich für alle. Als nächste Rednerin hat für die Landesregierung Frau Ministerin Klement das Wort. Bitte schön. (Vereinzelt …
So, wir fahren in der regulären Rednerliste fort. Herr Abgeordneter Bommert, bitte schön. (Zuruf) – Die Kurzintervention wurde zurückgezogen, Herr Abgeordneter. Frank Bommert (CDU):* Frau Vizepräsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Meyer, sehen Sie es mir nach: Sie lösen bei mir nur noch Kopfschütteln aus. Wir haben hier einen Antrag …
Ich erteile Ihnen einen Ordnungsruf wegen Überschreitens der Redezeit. (Dennis Hohloch [AfD]: Was?! Ein Ordnungsruf wegen Überschreitung der Redezeit! – Unruhe bei der AfD)
Wir fahren mit der regulären Rednerliste fort. Als Nächste spricht Frau Abgeordnete Meyer von der BSW-Fraktion. Bitte schön. (Beifall BSW sowie vereinzelt AfD)
Vielen Dank. – Frau Abgeordnete Kornmesser, Sie haben insgesamt vier Minuten, um darauf zu erwidern. Bitte schön. Britta Kornmesser (SPD):* Ich glaube, die werde ich nicht brauchen. – Ich denke, wir sind uns einig, (Lars Hünich [AfD]: Nein!) dass wir in den nächsten Jahren in Schwedt definitiv Öl verarbeiten werden und dafür Öl brauchen. …
Danke schön. – Als Nächsten bitte ich Herrn Abgeordneten Rescher ans Rednerpult. Bitte schön. (Beifall AfD) Alle anderen möchte ich um Ruhe bitten, sonst kann ich nicht zuordnen, wer hier was und wie kommentiert. Es ist auch eine Frage des Respekts vor Ihrem Kollegen.
