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Jouleen Gruhn

19.03.2026 Sitzungen 8/31

Meine sehr geehrten Damen und Herren, vielen Dank an die AfD-Fraktion für den Applaus. (Lena Kotré [AfD]: Das war mein Applaus!) Wir können jetzt zur Abstimmung kommen, da die Rednerliste erschöpft ist. Wenn Sie dem Antrag „Einstufung des AfD-Landesverbandes Brandenburg als ‚gesichert rechtsextremistische Bestrebung‘ zurücknehmen zur Wahrung der Rechtsstaatlichkeit und Parteienfreiheit“ der AfD-Fraktion auf Drucksache 8/2533 zustimmen, bitte ich Sie um Ihr Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist der Antrag bei Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt. Ich schließe Tagesordnungspunkt 10 und rufe Tagesordnungspunkt 11 auf. TOP 11: Beschäftigungssicherheit für die Mitarbeiter der PCK Schwedt! Antrag der AfD-Fraktion Drucksache 8/2534 (Neudruck) Als erster Redner steht Herr Abgeordneter Rescher auf der Liste. Bitte schön. (Beifall AfD)

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