Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik, Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kultur, Petitionsausschuss, Sonderausschuss Bürokratieabbau
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Für die CDU-Fraktion folgt Herr Abgeordneter Eichelbaum. (Zuruf von der AfD: Noch mal die SPD? – Lachen bei der AfD) Herr Abgeordneter, bitte schön.
Vielen Dank. – Damit sind wir am Ende der Aussprache angelangt. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 8/990, „Ausbau brandenburgischer Klärwerke mit der 4. Reinigungsstufe – Umsetzung von großflächigen Pilotprojekten in der Metropolregion Berlin-Brandenburg“. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um …
Herr Günther, hätten Sie doch zugehört. Sie haben noch 52 Sekunden. Die kann ich Ihnen noch geben, wenn Sie möchten. (Beifall AfD – Zuruf des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD])
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Es folgt nun für die Landesregierung der Beitrag von Ministerin Mittelstädt. Frau Ministerin, bitte schön. Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Werte Gäste im …
Herr Berndt, Ihrem Wunsch, eine Zwischenfrage stellen zu dürfen, ist nicht entsprochen worden. 2025 75 Ich schließe die Aussprache und stelle fest, dass wir den Tätigkeitsbericht der Parlamentarischen Kontrollkommission, Drucksache 8/637, damit zur Kenntnis genommen haben – und schließe nun auch Tagesordnungspunkt 10. Ich rufe …
Vielen Dank. – Ich frage Herrn Genilke, ob er erwidern möchte. Das ist nicht der Fall. Die Landesregierung hat mir ebenfalls ihren Verzicht auf einen Redebeitrag angezeigt. Dann frage ich Herrn Abgeordneten Adler: Herr Adler, Ihnen würden noch zwei Minuten und vier Sekunden Redezeit verbleiben. Möchten Sie diese Zeit nutzen? Das ist der …
