Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Die Frage scheint angekommen zu sein, Herr Abgeordneter. Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Möller, Sie haben die Möglichkeit, zu antworten. Bitte schön.
Vielen Dank. – Wir setzen die Aussprache fort. Der Abgeordnete Möller hat das Wort für die AfD-Fraktion. (Beifall AfD – Zuruf des Abgeordneten Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD])
Vielen Dank, Herr Minister. – Wir sind somit am Ende der Fragestunde angelangt. Ich schließe Tagesordnungspunkt 2 und rufe Tagesordnungspunkt 3 auf. TOP 3: Öffentliche Sicherheit stärken, kommunale Ordnungsbehörden modern aufstellen und das Brandenburgische Ordnungsbehördengesetz novellieren Antrag der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion …
Sehr geehrte Frau Dr. Oeynhausen, ich möchte zumindest darauf hinweisen, dass zwar der Minister entscheiden kann, ob er auf die eine oder andere Frage eingeht, dass sich die Fragen aber schon auf die Ursprungsthematik beziehen sollten. (Dr. Daniela Oeynhausen [AfD]: Das tun sie!) Sie fragen jetzt den Minister der Finanzen der …
Vielen Dank, Herr Minister. Ich bin mir sicher: Von diesem Thema werden wir in der nächsten Pressekonferenz noch einmal hören. – Es gibt keinen weiteren Nachfragebedarf zu dieser mündlichen Anfrage. Bevor ich die nächste mündliche Anfrage aufrufe, möchte ich Schülerinnen und Schüler des Oberstufenzentrums Elbe-Elster ganz herzlich bei …
Vielen Dank, Frau Ministerin. Es scheint keine Nachfrage zu dieser mündlichen Anfrage zu geben. Dann kommen wir zur mündlichen Frage 433 (Bildungsprogramm „Duales Lernen“) der Abgeordneten Poschmann von der SPD-Fraktion. Bitte schön, Frau Abgeordnete.
Vielen Dank. – Für die Landesregierung wird die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur Dr. Schüle antworten. Dr. Manja Schüle (Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur): Herr Präsident! Lieber Abgeordneter Peschel, zunächst einmal: Die Mitgliederinitiative als solche ist ein echter Erfolg, und zwar für alle …
Okay. Vielen Dank, Herr Minister. – Es gibt hierzu keinen weiteren Nachfragebedarf. Dann kommen wir zur Frage 432 (Mitgliederinitiative „Lehrdeputate senken – Qualität der Lehre verbessern – Gesundheit schützen“ der Universität Potsdam – Möglichkeiten zur Entlastung von Unibeschäftigten im Land Brandenburg), gestellt von der Abgeordneten …
