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Daniel Münschke

23.04.2026 Sitzungen 8/33

Vielen Dank. – Bevor in der zweiten Runde Herr Abgeordneter Genilke das Wort erhält, will ich aufgrund einer Zeitüberschreitung der Landesregierung noch einmal die Zeiten addieren. Meine sehr geehrten Damen und Herren, damit hätten alle Fraktionen noch reichlich Redezeit, und da die antragseinreichende Fraktion natürlich das Schlusswort hat, Herr Abgeordneter Genilke, frage ich erst einmal in die AfD-Fraktion hinein: Ihnen stehen aufgrund der Redezeitüberschreitung aktuell noch 3:32 Minuten zur Verfügung. Möchten Sie diese in Anspruch nehmen? (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Nein!) – Das ist nicht der Fall. (Wilko Möller [AfD]: Doch!) – Na, was denn jetzt? (Wilko Möller [AfD]: War zu schnell! – Lena Kotré [AfD]: Ja!) Sehr geehrter Herr Abgeordneter Möller, aufgrund der Redezeitüberschreitung hat die AfD-Fraktion noch 3:32 Minuten zur Verfügung. Möchte die AfD-Fraktion diese Zeit in Anspruch nehmen? (Wilko Möller [AfD]: Ja!) Die SPD-Fraktion hat noch 2:26 Minuten Redezeit zur Verfügung. Möchte die SPD-Fraktion die Zeit in Anspruch nehmen? – Das ist nicht der Fall. – Und die BSW-Fraktion hat demzufolge noch 2:41 Minuten zur Verfügung. – Sie möchte das auch nicht in Anspruch nehmen. – Die AfD-Fraktion spricht jetzt noch einmal in einer zweiten Runde. Wer wird sprechen? – Herr Abgeordneter Möller und danach, Herr Genilke, sind Sie sozusagen mit dem Schlussredebeitrag dran. Herr Abgeordneter Möller, Sie haben maximal 3:32 Minuten Redezeit. Bitte sehr. (Vereinzelt Beifall AfD)

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