Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Herr Abgeordneter Katzmarek, Sie haben das Wort. Lars Katzmarek (SPD):* Für mich ist das relativ einfach. Das Kohleverstromungsbeendigungsgesetz schreibt ja Ausschreibungszeiträume vor. Wie ich gerade sagte, gibt es die Evaluierung des Ausstiegs. Das heißt, sind Alternativen nicht in ausreichender Form …
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie nach der Mittagspause recht herzlich zurück. Voller Elan steigen wir in Tagesordnungspunkt 3 ein. TOP 3: Kraftwerksstrategie des Bundes überarbeiten - Versorgungssicherheit sichern und ostdeutsche Interessen berücksichtigen Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion Drucksache …
Das ist in der Tat ein passender Schlusssatz; am Ende des nächsten Tagesordnungspunkts werde ich ihn sicherlich aufgreifen. Meine Damen und Herren, wir sind am Ende der Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt angelangt und kommen zur Abstimmung über den Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 8/1150, (Lars Hünich [AfD]: Hervorragender …
Sie haben Ihren Abschlusssatz noch nicht gesagt, deswegen die Frage, ob Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Günther zulassen. Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Nein, lasse ich nicht. – Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit. Wir raten, den Antrag abzulehnen. (Beifall …
Frau Ministerin, lassen Sie eine Zwischenfrage zu? Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Ich bin fertig.
Danke sehr. – Für die Landesregierung erhält Frau Ministerin Mittelstädt das Wort. (Zuruf des Abgeordneten Lars Hünich [AfD]) Hanka Mittelstädt (Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Werte Gäste auf der Tribüne und …
Vielen Dank, Herr Minister. – Es gibt keinen weiteren Nachfragebedarf. Wir sind somit punktgenau um 12.07 Uhr am Ende der Fragestunde angelangt. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich weise Sie darauf hin, dass alle mündlichen Anfragen, die während dieser Fragestunde keine Behandlung erfahren haben, wie gewohnt schriftlich vom …
