Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Es gibt keine weiteren Nachfragen zu dieser Frage. Damit kommen wir zu Frage 321 (Besetzung der Stelle der Landesbehindertenbeauftragten im Land Brandenburg), gestellt von der Abgeordneten Augustin von der CDU-Fraktion. Bitte schön.
Vielen Dank. – Der Abgeordnete Hohloch hat noch Nachfragen, bis zu zwei im Block. Bitte schön. Dennis Hohloch (AfD):* Vielen Dank für Ihre Antwort, Frau Ministerin. Mich interessiert trotzdem, ab wann Sie sicher sein können, ob und, wenn ja, wie viele Ärzte sich dort niederlassen. Sie haben von Absichten gesprochen, aber haben Sie einen …
Vielen Dank. – Da kein Nachfragebedarf signalisiert wird, kommen wir zur nächsten Frage: Frage 320 (Aufbau ambulanter Strukturen am Standort Wittstock durch das Gesundheitsministerium), gestellt von der Abgeordneten Dr. Oeynhausen. Bitte schön.
Für die Landesregierung wird Herr Minister Tabbert, Minister für Infrastruktur und Landesplanung, antworten. Bitte schön. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Graßmel, innerörtlicher Lkw-Verkehr, insbesondere wenn diese Fahrten sich …
Vielen Dank. – Ich sehe keinen weiteren Nachfragebedarf. Damit kommen wir zur Frage 319 (Lkw-Durchgangsverkehr in Schlepzig) der Abgeordneten Graßmel von der SPD-Fraktion. Bitte schön.
Vielen Dank. – Für das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz wird Herr Minister Keller antworten. Bitte schön. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Hoffmann, gerne will ich auf die Frage antworten und möchte, wenn ich darf, zwei …
Vielen Dank. – Ich sehe keinen weiteren Nachfragebedarf. Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Wir kommen zur Dringlichen Anfrage 8 (Wegfall von Arbeitsplätzen beim Landkreis Prignitz in der Schlachttier-, Fleisch- und Trichinenuntersuchung), Drucksache 8/2204, die der Abgeordnete Hoffmann, CDU-Fraktion, stellen wird. Bitte schön. Gordon …
Herr Staatssekretär, bitte schön. Hendrik Fischer (Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Jugend und Sport): Frau Abgeordnete, Sie haben mich richtig verstanden. Der Hintergrund ist ganz einfach, dass bezogen auf jeden Einzelfall, den wir dort gesehen haben, die Schule erst einmal alles richtig gemacht hat. Wir sehen aber, dass wir …
Herr Staatssekretär, noch ist Ihre Fragerunde nicht ganz beendet. Bei der Abgeordneten Hildebrandt gibt es weiteren Nachfragebedarf. – Frau Abgeordnete, bis zu zwei Nachfragen können Sie jetzt stellen. Bitte schön.
Vielen Dank. – Herr Staatssekretär, Sie haben nun die Möglichkeit, zu antworten. Bitte schön. Hendrik Fischer (Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Jugend und Sport): Ich beginne einmal mit Herrn Hohm. Ihre Frage zielt auf den Bericht ab – auch Herr Berndt sprach es an –, der im Innenausschuss vorgelegt wurde. Ich möchte, da dies …
Vielen Dank. – Herr Staatssekretär, es gibt noch eine Nachfrage des Abgeordneten Freiherr von Lützow. – Sie können Ihre bis zu zwei Nachfragen stellen.
Vielen Dank. Das waren zwei Fragen, wenn ich es richtig vernommen habe. Herr Abgeordneter Berndt, Sie haben auch die Möglichkeit, bis zu zwei Nachfragen zu stellen.
