Daniel Münschke

Vielen Dank. – Herr Staatssekretär, Sie haben nun die Möglichkeit, zu antworten. Bitte schön. Hendrik Fischer (Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Jugend und Sport): Ich beginne einmal mit Herrn Hohm. Ihre Frage zielt auf den Bericht ab – auch Herr Berndt sprach es an –, der im Innenausschuss vorgelegt wurde. Ich möchte, da dies nicht unbedingt etwas mit der Frage zu tun hatte, darauf verweisen, dass wir ohnehin verabredet haben, das Thema im Bildungsausschuss noch einmal grundlegend zu besprechen. Der Abgeordnete Hohloch hatte in der letzten Ausschusssitzung schon den Versuch unternommen, es dort zu besprechen. Wir haben es in die nächste Ausschusssitzung verschoben. Dort werden wir es noch einmal ausführlich diskutieren, da wir an einigen Stellen eine andere Sichtweise auf die Zahlen haben als Sie. Aber das Thema wird auf jeden Fall weiter im Fokus stehen. Was die Migrationsobergrenze in den Schulen betrifft: Wir glauben, dass dies rechtlich wenig Sinn macht, weil es nur unter bestimmten Voraussetzungen funktionieren würde, die außerhalb des Schulgesetzes liegen. Dies erkennen übrigens auch Leute an, die in der Elternschaft bzw. als Elternsprecher tätig sind. Ich weiß nicht, ob das der richtige Weg ist. Ich halte davon nichts, weil ich nicht glaube, dass es funktionieren wird. Herr Berndt, ich muss Ihnen leider sagen: Sorry, ich habe nur zwei Zahlen genannt. Ich habe gesagt: Es sind 468 Schülerinnen und Schüler, es ist ein ganzes Jahr, und es sind acht Vorfälle. – Wenn Sie daraus machen, dass ich die acht Vorfälle relativieren wolle, ist das nicht richtig. Das habe ich nicht gesagt. (Beifall SPD und BSW) Nehme ich irgendetwas zurück? Sie haben die Antwort ja schon fast vorweggenommen. Natürlich nehme ich nichts zurück. Ich bin mir sicher, dass das, was wir an Maßnahmen eingeleitet haben, mittelfristig auch wirken wird. Zu Herrn von Lützow will ich nur sagen: Ich habe kein Referat 54, tut mir wirklich leid. Und: Will ich so weitermachen? Ich glaube – vielleicht liege ich da verkehrt, und vielleicht wird die Geschichte etwas anderes ergeben, das kann ja sein –, dass wir uns mit der Bildungspolitik in den letzten Jahren gar nicht so schlecht in die richtige Richtung bewegt haben, denn viele Dinge haben sich auch positiv entwickelt. Ich würde gern weiter daran arbeiten. – Danke. (Beifall SPD)