Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Vielen Dank. – Herr Minister, bitte schön. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Ich beginne mit der letzten Frage. Ich habe klar ausgeführt: Bisher haben wir die deutliche Forderung aus der Stadt Potsdam. Wir werden natürlich keine Regelung nur für die Stadt Potsdam festlegen. Auch habe ich erwähnt, dass es ein …
Vielen Dank, Herr Minister. – Bei der Fragestellerin und bei der Kollegin Walter-Mundt gibt es Nachfragebedarf. Ich lasse zuerst beide Fragen stellen, damit Sie sie dann zusammen beantworten können. – Frau Meyer beginnt, bitte schön.
Vielen Dank. – Für das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung antwortet Minister Tabbert. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Meyer, Sie haben es angesprochen: Wie bereits im letzten Monat berichtet, ist mir …
Vielen Dank. – Es gibt keinen weiteren Nachfragebedarf. Wir kommen zu Frage 369 (Verordnung zur Fristverlängerung der Kündigungsbeschränkung bei Wohnungsumwandlung) der Abgeordneten Meyer von der BSW-Fraktion. Bitte schön.
Vielen Dank. – Es gibt keinen Nachfragebedarf. Damit kommen wir zur Frage 370 (Wie geht es im Schloss Meseberg in Oberhavel weiter?), gestellt von der Abgeordneten Dr. Oeynhausen von der AfD-Fraktion. Bitte schön.
Vielen Dank. – Für das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung antwortet Minister Tabbert. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Abgeordneter Vogelsänger, um die Standsicherheit der an der Landesstraße L 30 stehenden Bäume im …
Vielen Dank. – Wir kommen zur Frage 363 (Erhebliche Verzögerungen bei der Baumaßnahme Friedrichstraße in Erkner), gestellt vom Abgeordneten Vogelsänger von der SPD-Fraktion. Bitte sehr.
Vielen Dank für die Klarstellung, Herr Minister. – Lieber Herr Simon, normalerweise sind die Fragen im Block zu stellen, aber ich erteile Ihnen noch einmal das Wort. Bitte schön.
Gut, das war keine Frage. Es war doch eine Frage? Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Wir schicken sie Ihnen gern zu, weil es wichtig ist, dass der letzte Punkt verstanden wird: dass dieses Geld umgewidmet und für kleine und mittelständische Unternehmen zur Verfügung gestellt wird. Wir wissen jetzt …
Vielen Dank. – Für das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz antwortet nun wieder Herr Minister Keller. Bitte schön. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Simon, vielen Dank für die sehr berechtigte Frage. Ich will den Sachverhalt …
Vielen Dank. – Weiteren Nachfragebedarf gibt es nicht. Wir kommen damit zu Frage 362 (Zukunft der Raffinerieregion Schwedt) des fraktionslosen Abgeordneten Reinhard Simon. Herr Abgeordneter Simon, Sie haben das Wort. Bitte schön.
Herr Minister, bitte schön. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Ich habe bei der WFBB nachgefragt. Sie hat mir die Zahlen gegeben. Aus der Perspektive kann ich sie hier auch nennen. Für diese Veranstaltung werden 8 000 Euro verwendet. (Falk Peschel [BSW]: Danke schön!)
Vielen Dank. – Für das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz wird Herr Minister Keller antworten. Bitte schön. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Peschel, ich würde am liebsten die Gegenfrage stellen: Was ist daran schlimm? …
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, lassen Sie mich, bevor wir zur nächsten mündlichen Anfrage kommen, noch einmal darauf hinweisen, dass im Plenarsaal auch wir keine Videoaufnahmen oder Fotos machen dürfen. Ich bitte jeden Einzelnen, sich daran zu halten, und denjenigen, der dies …
