Ausschuss für Haushalt und Finanzen, Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung, Ausschuss für Recht und Digitalisierung, Hauptausschuss, Parlamentarische Konferenz Berlin-Brandenburg, Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz
Vielen Dank. – Die Aussprache wird der fraktionslose Abgeordnete von Ossowski fortsetzen. Bitte sehr. (Vereinzelt Beifall SPD sowie der fraktionslosen Abgeordneten Melanie Matzies und Reinhard Simon)
Meine Damen und Herren, nun erhält der Abgeordnete Genilke für die CDU-Fraktion das Wort. Bitte schön. (Jean-Pascal Hohm [AfD]: Wann kommen Sie endlich wieder auf die Regierungsbank?)
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Es gibt keinen weiteren Bedarf an Nachfragen. Damit beende ich die Fragestunde. Alle weiteren mündlichen Anfragen werden, wie gewohnt, schriftlich beantwortet. Ich schließe Tagesordnungspunkt 2 und rufe Tagesordnungspunkt 3 auf. 2026 35 TOP 3: Verbot für sogenannte Fake-Accounts des Verfassungsschutzes in …
Vielen Dank. Es gibt keinen Nachfragebedarf. – Damit kommen wir zu Frage 368 (Entwicklung der „Hilfe zur Pflege“ im SGB XII im Land Brandenburg), gestellt von der Abgeordneten Dr. Oeynhausen. Bitte schön.
