Ulrike Liedtke

Und bitte gleich noch Herr Abgeordneter Hohloch.

Herr Abgeordneter Münschke, bitte wirklich zu dieser Frage und nicht zu einem weiteren, neuen Thema. Bitte.

Vielen Dank. – Sie können bis zu drei Rückfragen stellen. Die haben Sie gestellt. Das Thema ist auch erschöpft, und wir kommen jetzt sehr stark vom Thema ab. (Gordon Hoffmann [CDU]: Meine Frage ist noch nicht beantwortet!) – Es steht aber niemand dort. Wer hat sich zu Wort gemeldet? – Ach so. Die Antwort auf die Frage von Herrn Hoffmann …

Bitte schön.

Und bitte noch Herr Abgeordneter Hoffmann. Gordon Hoffmann (CDU):* Herr Innenminister, gibt es denn Ihrer Kenntnis nach Regelungen, die dem entgegenstehen, dass ein Erster Beigeordneter, der keinen Dienstwagen hat, zu dienstlichen Terminen mit seinem Privatfahrzeug vorfährt? Gibt es irgendwelche Regelungen, die das untersagen? (Zuruf von …

Jetzt stellt bitte Herr Abgeordneter Münschke seine Frage und anschließend Herr Abgeordneter Hoffmann. Bitte sehr.

Es gibt weitere Rückfragen. Ich frage zunächst den Einbringer: Haben Sie eine weitere Frage? (Fabian Jank [AfD]: Ja!) Dann schlage ich vor, dass wir jetzt alle Fragen zusammenfassen. Sie stellen zunächst Ihre, Herr Jank, und dann fahren wir mit den anderen Abgeordneten, die noch Fragen haben, fort. Bitte schön.

Herr Abgeordneter, Sie müssen jetzt wirklich eine Frage stellen.

Noch eine Nachfrage?

Sie haben eine Rückfrage? – Bitte schön.

Danke schön. – Herr Minister Wilke, Ministerium des Innern und für Kommunales, wird antworten. Bitte sehr.

Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Remigration für ein besseres Stadtbild“ auf Drucksache 8/2054. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Ich bitte um die Gegenprobe. – Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag mehrheitlich abgelehnt; es gab keine Enthaltungen. …

Durch die Überziehung seitens der Landesregierung gibt es zusätzliche Redezeit auch für die anderen Fraktionen. Ich frage einfach zur Sicherheit nach: Möchte eine weitere Fraktion noch einmal das Wort nehmen? (Zurufe von der AfD: Frau Seiler? Herr Stohn?) Das ist nicht der Fall. Dann schlage ich vor, dass jetzt die persönliche Bemerkung …

Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Hohloch hatte eine persönliche Bemerkung angemeldet. Dafür wäre jetzt, vor der Abstimmung, der richtige Zeitpunkt. Ist das noch aktuell? (Dennis Hohloch [AfD]: Ja! Aber wir haben noch Redezeit – die möchten wir gern nutzen!) Gut, dann müssen wir erst einmal schauen. – Ja, Sie haben tatsächlich, auch durch …

Danke schön. – Ich muss fragen, wer noch das Wort wünscht: Die CDU und das BSW hätten noch je eine Minute. – Sie signalisieren aber, dass sie diese Zeit nicht nutzen möchten. Herr Minister, Sie können immer das Wort ergreifen – und Sie möchten das auch tun. Bitte schön. René Wilke (Minister des Innern und für Kommunales):* Frau …

Wir setzen die Debatte fort. Als Nächste spricht Frau Abgeordnete Seiler für die SPD-Fraktion. Bitte schön. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW – Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Haben Sie Redeverbot, Herr Stohn? Sind Sie ausgetreten?)

Frau Abgeordnete, setzen Sie bitte Ihre Rede fort. Lena Kotré (AfD):* Das mache ich sehr gerne. – Herr Stohn, wenn Sie nicht einmal mehr in der Lage sind, eine Frage zu stellen, sondern versuchen, ein eigenes Statement abzugeben, kann ich Ihnen leider auch nicht mehr helfen. (Beifall AfD) Ich habe zwei Punkte genannt, kommen wir zum …

Die Frage jetzt, bitte. Es geht um eine Zwischenfrage, nicht um einen Redebeitrag. (Vereinzelt Beifall AfD)

Bitte schön.

Herr Stohn, möchte eine weitere Zwischenfrage stellen. Möchten Sie die zulassen? Lena Kotré (AfD):* Sehr gerne.