Ulrike Liedtke

Guten Morgen, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich darf Sie bitten, Platz zu nehmen. Mir fehlt noch eine Schriftführerin, dann geht es gleich los. – Da ist sie. Meine Damen und Herren, ich hätte auch gerne noch weiter gesungen, aber jetzt begrüße ich Sie ganz herzlich zur inzwischen 23. Sitzung des Landtages …

Danke schön. – Damit sind wir am Ende der Fragestunde angekommen. Ich schließe Tagesordnungspunkt 2. Wir gehen jetzt in die Mittagspause. In eigener Sache muss ich sagen: Seit 11 Uhr werde ich immerzu nur nach der Mittagspause gefragt. (Vereinzelt Heiterkeit) Das finde ich nicht besonders gut. – Nach der Mittagspause geht es mit den …

Bitte schön.

Sie haben Rückfragen? Bitte schön.

Danke schön. – Frau Ministerin Müller, Ministerium für Gesundheit und Soziales, wird antworten. Bitte schön.

Vielen Dank. – Wir kommen zur vermutlich letzten Frage heute, zur Frage 290 (Geforderte Mindestimpfquoten von Hausärzten im Rahmen der Einführung von Vorhaltepauschalen), gestellt von Frau Abgeordneter Dr. Oeynhausen, AfD-Fraktion. Bitte sehr.

Vielen Dank. Das entsprach jetzt nicht der eingereichten Frage, wenn ich das einmal so sagen darf. – Herr Minister Wilke wird ergänzend zu dem antworten, was heute schon alles gesagt wurde. Bitte schön.

Vielen Dank. – Dann kommen wir jetzt zur Frage 289 (Ausreise-Einrichtung Wünsdorf I), gestellt von Herrn Abgeordneten Gunnar Lehmann, BSW-Fraktion. Bitte schön.

Bitte schön.

Bleibt noch etwas unbeantwortet? – Bitte. Dr. Daniela Oeynhausen (AfD):* Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, Herr Minister! Ich würde sehr gern mein Recht auf drei Nachfragen in Anspruch nehmen. Die erste Frage: Warum bedurfte es einer mündlichen Anfrage zu diesem Thema, damit es überhaupt noch einmal ins Plenum kommt? Wann haben …

Danke schön. – Die Antwort kommt von Herrn Minister Wilke. Bitte sehr.

Danke schön. – Wir kommen zur Frage 288 (Psychisch auffällige Migranten im Land Brandenburg), gestellt von der Abgeordneten Dr. Daniela Oeynhausen, AfD-Fraktion. Bitte sehr. Dr. Daniela Oeynhausen (AfD):* Die ehemalige Innenministerin Katrin Lange kündigte unter dem Eindruck des Attentats auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt im …

Danke schön. – Die Antwort kommt von Herrn Minister Freiberg für das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport. Bitte sehr.

Danke schön, Frau Staatssekretärin. – Dann kommen wir zur Frage 287 (Unterrichtsausfall und Lehrkräftemangel an der Grundschule Krieschow), gestellt von der Abgeordneten Kristy Augustin, CDU-Fraktion. Kristy Augustin (CDU):* Die Elternschaft der Grundschule Krieschow hat sich in einem Brandbrief vom 7. November 2025 an einzelne …

Es gibt eine Rückfrage. Bitte sehr.

Danke schön. – Frau Staatssekretärin Dr. Bartmann antwortet. Bitte sehr. Dr. Ina Bartmann (Staatssekretärin im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Die Ortsdurchfahrt Bagenz im Verlauf der L 47 ist dem Abstufungsnetz zugeordnet. Deshalb sind seitens des Landesbetriebs …

Jetzt wiederholen wir uns. – Vielen herzlichen Dank. Wir kommen zur nächsten Frage, zu Frage 286 (Zustand und Sanierungserfordernis der L 47 – Ortsdurchfahrt Bagenz). Herr Abgeordneter Falk Peschel, BSW-Fraktion, wird sie stellen. Bitte sehr.

Bitte.

Und nun wollen Sie natürlich auch noch eine zweite oder dritte Rückfrage stellen. Es ist erstaunlich, was das Thema hergibt. Bitte sehr.

Bitte schön, Herr Minister.