Ulrike Liedtke

Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Hohloch hatte eine persönliche Bemerkung angemeldet. Dafür wäre jetzt, vor der Abstimmung, der richtige Zeitpunkt. Ist das noch aktuell? (Dennis Hohloch [AfD]: Ja! Aber wir haben noch Redezeit – die möchten wir gern nutzen!) Gut, dann müssen wir erst einmal schauen. – Ja, Sie haben tatsächlich, auch durch die Überziehung seitens der Landesregierung, noch 2:40 Minuten Redezeit. Bitte schön, Frau Kotré. (Beifall AfD) Lena Kotré (AfD):* Frau Präsidentin! Werte Kollegen Abgeordnete! Herr Wilke, Sie stellen es wieder falsch dar. Sie erzählen hier, dass Sie auf einmal massenhaft abschieben wollten. Nachdem Frau Lange aus dem Amt geschieden war, kündigten Sie an, eine große Abschiebeoffensive stattfinden zu lassen. Es passiert aber nichts! Die Zahlen haben sich im Vergleich zu denen der Amtszeit von Frau Innenministerin Lange kaum verändert. (Beifall AfD) Sie werfen hier zwar die Zahl von 212 – oder wie viele es auch immer sind – Abschiebungen in den Raum, vergessen aber zu erwähnen, wie viele Personen in diesem Land vollziehbar ausreisepflichtig sind. (Beifall AfD) November 2025 27 Schauen Sie sich die Realität an: Knapp 5 000 vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer müssten unser Land sofort verlassen; 212 Personen haben Sie tatsächlich abgeschoben. Es tut mir leid, aber angesichts dieser Relation kann ich nur sagen: Sie wollen den Menschen draußen eine Realität weismachen, die es so nicht gibt. (Beifall AfD) Wir haben überhaupt nicht gesagt, dass Hautfarbe und Herkunft Zeichen für Kriminalität seien. Das würde auch ich nie sagen. (Beifall AfD – Zuruf von der SPD: Nein!) – Nein. Es gibt Zuwanderung aus einem Kulturkreis, der mit unseren Werten größtenteils nicht kompatibel ist. (Beifall AfD) Diese Zuwanderung stellt ein großes Problem dar. Das hat nichts mit der Hautfarbe und nur peripher etwas mit der Herkunft zu tun. Es hat aber etwas mit der Sozialisation zu tun. Damit komme ich auf das zurück, was Sie gesagt haben, Frau Seiler. Wir erleben eine Zuwanderung aus dem muslimisch geprägten Kulturkreis, das heißt von Menschen, die dort sozialisiert wurden. Frauenrechte spielen dort überhaupt keine Rolle, ja sie werden mit Füßen getreten. Frauen haben dort nicht den gleichen Wert wie Männer. Diese Männer stellen hier ein großes Problem dar. (Beifall AfD) Das können Sie schönreden. Sie können behaupten, dass neu gestaltete Mülleimer die Kriminalität beseitigen könnten, oder was auch immer hier schwadronieren. Aber Sie verkennen die Realität und bieten keine Lösungsansätze. – Vielen Dank. (Beifall AfD)