Ulrike Liedtke

Vielen Dank. – Für die Landesregierung spricht nun Bildungsminister Freiberg. Bitte.

Vielen Dank. – Bevor wir zum nächsten Redebeitrag kommen, begrüße ich Gäste auf der Besuchertribüne: Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BSM Beratungsgesellschaft für Stadterneuerung und Modernisierung. Seien sie uns herzlich willkommen. (Allgemeiner Beifall) Das Wort hat der Herr Abgeordnete Peschel für das BSW. Bitte. (Beifall BSW)

Vielen Dank. – Für die CDU-Fraktion spricht Frau Abgeordnete Augustin. Bitte.

Frau Abgeordnete Poschmann möchte gern auf diese Kurzintervention reagieren. Bitte sehr. Dezember 2025 121

Sie müssten bitte zum Ende kommen, Herr Abgeordneter. Dennis Hohloch (AfD):* … aber nicht, weil er falsch wäre, meine Damen und Herren. (Beifall AfD)

Danke schön. – Es wurde wieder eine Kurzintervention angemeldet. Herr Abgeordneter Hohloch, bitte schön. (Beifall AfD) Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Kollegin Poschmann, im ersten Moment wusste ich gar nicht, was ich zu diesem Redebeitrag sagen sollte. Aber es gibt dann doch …

Danke schön. – Für die SPD-Fraktion spricht Frau Abgeordnete Poschmann. Bitte. (Vereinzelt Beifall SPD sowie Beifall der Abgeordneten Dr. Jouleen Gruhn [BSW])

Ich würde herzlich darum bitten, dass Sie sich setzen, Herr Abgeordneter; das ist wirklich unpassend. – Bitte setzen Sie Ihre Rede fort. Dennis Hohloch (AfD):* Ich setze meine Rede fort, und ich wünsche dem Abgeordneten Hoffmann schon einmal einen wunderschönen 4. Advent und frohe Weihnachten – auch wenn ich keine Weihnachtskarte kriege, …

Herr Abgeordneter Jank, bitte.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage? Dennis Hohloch (AfD):* Ja.

Bitte fahren Sie in Ihrer Rede fort. Dennis Hohloch (AfD):* Nein, ich will die Frage noch beantworten, Frau Präsidentin. – Die Frage war ja, ob mir das bekannt sei und ob die Aufgabe nicht bei den Eltern liege – das ist das eine. Die Sache ist die: Wir haben in diesem Land eine Schulpflicht, und dadurch sind die Kinder verpflichtet, …

Das ist jetzt auch ein Zwischenruf, das stimmt. Dennis Hohloch (AfD):* Wenn Sie die Frage stellen, antworte ich gerne darauf, dann kriegen Sie die passende Antwort.

Bitte schön. Dennis Hohloch (AfD):* Vielen Dank, Herr Kollege, für die Frage. – Ich gebe Ihnen da vollkommen recht. Die Pflicht für die Erziehung der Kinder liegt bei den Eltern und nicht beim Staat. Das will ich an dieser Stelle noch einmal festhalten, auch wenn das von anderen Parteien oft anders gesehen wird. Wir möchten nicht, dass …

Herr Skopec, bitte.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage? Dennis Hohloch (AfD):* Einen Satz bitte noch. – Die Schule ist damit keine analoge Oase, meine Damen und Herren, sondern weiterhin digital, statt real. – Bitte.

Vielen Dank. – Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der AfD-Fraktion, „Verfassungswidriges Corona-Unrecht beseitigen – Bürger rehabilitieren“, Drucksache 8/2149. Wer dafür ist, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die Gegenstimmen, bitte! – Die Enthaltungen! – Damit wurde der Antrag mit Mehrheit abgelehnt; es gab keine Enthaltungen. …

Bitte schön.

Herr Abgeordneter Dorst, bitte.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage?

Herr Abgeordneter Hünich, wir haben uns doch darauf verständigt, dass Sie sich all das noch einmal angucken und dann auch wissen, worauf Bezug genommen wird. Sie haben das jetzt von sich gewiesen, und jetzt, denke ich, sollten Sie in Ihrer Rede fortfahren.