Ulrike Liedtke

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Minister?

Vielen Dank. – Für die Landesregierung hat Herr Minister Wilke das Wort. Bitte sehr.

Sie müssten bitte zum Ende kommen.

Vielen Dank. – Unsere Besuchertribüne ist wieder gut gefüllt. Ich begrüße Schülerinnen und Schüler der Torhorst-Gesamtschule Oranienburg – seien Sie uns herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall) Herr Abgeordneter Peschel erhält für die BSW-Fraktion das Wort. Bitte. (Beifall BSW)

Entschuldigung, hier labert niemand. Das nehmen wir ganz schnell zurück. Gordon Hoffmann (CDU):* Ich bitte vielmals um Entschuldigung. – Freiherr von Lützow, Sie meinen, wir hätten diese Probleme verursacht. Ich sage Ihnen eines: Politik und Gesellschaft verändern sich immer, und jede Regierung hat alles getan, um die Probleme der Zeit …

Bitte sehr. Gordon Hoffmann (CDU):* Vielen Dank, Kollege Lützow. Sie haben jetzt bei der Frage nach der Krise zumindest insofern geholfen, als ich bei einer solchen Zwischenfrage fast eine Krise kriege, weil sich zeigt, dass Sie überhaupt nichts verstanden haben. (Heiterkeit CDU und SPD) Sie labern davon, dass wir hier diese Probleme …

Abgeordneter Freiherr von Lützow, bitte schön.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage? Gordon Hoffmann (CDU):* Selbstverständlich.

Vielen Dank. – Wir setzen die Debatte fort. Herr Abgeordneter Hoffmann hat das Wort für die CDU-Fraktion. Bitte. (Vereinzelt Beifall CDU und SPD) Gordon Hoffmann (CDU):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Brandenburg in der Krise“ – so lautet der Titel der Aktuellen Stunde. Das erinnert ein bisschen an …

Haben Sie schlechte Laune, Herr Abgeordneter Scheetz? (Christian Dorst [BSW]: Sieht so aus! – Der Abgeordnete schüttelt den Kopf.) Sie möchten auf die Kurzintervention reagieren. Bitte.

Vielen Dank. – Eine Kurzintervention des Abgeordneten Dr. Berndt von der AfD-Fraktion wurde angemeldet. Bitte. (Beifall AfD)

Bitte schön, Herr Abgeordneter Hohloch.

Sie gestatten eine Zwischenfrage?

Bitte, Herr Abgeordneter Freiherr von Lützow.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage, Herr Abgeordneter?

Auf der Besuchertribüne haben neue Gäste Platz genommen: Freiwilligendienstleistende des Landesverbandes Brandenburg der Internationalen Jugendgemeinschaftsdienste. Seien Sie uns herzlich willkommen. (Allgemeiner Beifall) Für die SPD-Fraktion spricht der Abgeordnete Scheetz. Bitte schön. (Beifall SPD)

Meine Damen und Herren! Ich begrüße Sie ganz herzlich zur 29. Sitzung des Landtages Brandenburg. Ich begrüße ebenso herzlich die Vertreter der Landesregierung, der Landtagsverwaltung und der Presse, die uns begleiten. Jetzt sehe ich auch schon die ersten Gäste auf der Besuchertribüne. Es sind Schüler und Schülerinnen des …

Danke schön. – Wir kommen zu einer ganzen Reihe von Abstimmungen über zwei Gesetzentwürfe und mehrere Anträge. Ich beginne mit der Abstimmung über den Änderungsantrag der BSW-Fraktion, Änderung § 2c Abs. 4, Drucksache 8/2442. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Die Gegenprobe, bitte! – Enthaltungen? – Damit ist …

Danke schön. – Frau Abgeordnete Schmidt möchte die halbe Minute, die ihr als Redezeit noch zur Verfügung steht, gern nutzen. Sie spricht für die SPD-Fraktion. Bitte.

Zum Abschluss der Debatte erhält Herr Abgeordneter Münschke für die AfD-Fraktion das Wort. Bitte. (Vereinzelt Beifall AfD)