Ulrike Liedtke

Vielen Dank. – Wir haben noch ein kleines bisschen Luft, sodass ich eine weitere Frage, Frage 387 (Bundesjagdrecht Wolf: eindeutige Zuordnung) zulassen kann. Herr Abgeordneter Wolfgang Roick wird sie für die SPD-Fraktion stellen. Bitte schön.

Bitte schön.

Vielen Dank. – Sie haben Nachfragen? – Bitte sehr.

Vielen Dank. – Herr Minister Crumbach, Minister der Finanzen und für Europa, wird antworten. Bitte.

Vielen Dank. – Eine Frage schaffen wir noch. Es ist Frage 386 (Entwicklung der Erbschaftsteuer im Land Brandenburg und Positionierung der Regierung zu Plänen auf Bundesebene), gestellt von der Abgeordneten Dr. Daniela Oeynhausen, AfD-Fraktion. Bitte sehr.

Danke schön. – Es gibt Nachfragen. Bitte schön, Frau Abgeordnete Balzer. Danach erhält Herr Abgeordneter Hohloch das Wort. (Melanie Balzer [SPD]: Ich habe keine Nachfrage! Vielen Dank!) – Nein? – Dann gleich Herr Abgeordneter Hohloch.

Vielen Dank. – Herr Minister Tabbert wird Ihnen antworten. Bitte schön. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Balzer, wer regelmäßig mit dem Regionalexpress 7 unterwegs ist, kennt das Problem: Die Züge sind voll, teilweise …

Danke. – Die Frage 385 (Verlängerung der Züge auf der Strecke des RE 7) stellt Frau Abgeordnete Melanie Balzer, SPD-Fraktion. Bitte sehr.

Bitte. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Ich glaube, Ihnen ist es bekannt, aber bei der vorherigen Diskussion war es dem einen oder anderen Kollegen von der AfD nicht so klar, und deswegen will ich es deutlich erklären: Genau wie von Ihnen angesprochen geht es bei den US-Sanktionen darum, dass die …

Eine Nachfrage dazu, Herr Abgeordneter? – Bitte.

Herr Minister Keller wird Ihnen antworten. – Bitte schön. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Werte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Simon, die Bundesregierung hat bekanntlich auf Grundlage des Energiesicherungsgesetzes die Anordnung der Treuhänderverwaltung …

Danke schön. – Wir kommen zur Frage 384 (US-Sanktionen gegen die PCK Schwedt); der fraktionslose Abgeordnete Reinhard Simon wird sie stellen. Bitte.

Sie haben Nachfragen? – Bitte schön.

Vielen Dank. – Herr Minister Tabbert wird Ihnen antworten. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Gursch, zum aktuellen Sachstand der Machbarkeitsstudie zur potenziellen Reaktivierung des Haltepunktes Heidefeld sowie der …

Vielen Dank. – Nun aber zur Frage 382 (Sachstand zur Reaktivierungsuntersuchung eines Haltepunktes in Rathenow), gestellt vom Abgeordneten Corrado Gursch von der CDU-Fraktion. Bitte.

Bitte schön, Herr Minister. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Die erste Frage beantworte ich insoweit: Es gab dort natürlich eine längere Diskussion zwischen dem Stahlwerk, dem Landkreis und beteiligten Behörden, auch im Bereich des Natur- und Umweltschutzes. Ich kann Sie nur bitten, wenn Sie …

Wir schließen die Nachfrage von Herrn Abgeordneten Gehring direkt an. Bitte.

Sie haben Nachfragen, Herr Abgeordneter. Bitte schön.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Keller, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz. Bitte schön. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kutsche, das Hennigsdorfer Elektrostahlwerk ist ein wichtiger Arbeitgeber …

Wir kommen zur Frage 394 (Planungssicherheit und Investitionsanreize für das Hennigsdorfer Elektrostahlwerk), die der Abgeordnete Andreas Kutsche für die BSW-Fraktion stellt.