Ulrike Liedtke

Bitte schön, Herr Minister. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Die erste Frage beantworte ich insoweit: Es gab dort natürlich eine längere Diskussion zwischen dem Stahlwerk, dem Landkreis und beteiligten Behörden, auch im Bereich des Natur- und Umweltschutzes. Ich kann Sie nur bitten, wenn Sie tiefere Einblicke zu dem eigentlichen Sachverhalt mit den Abwehrbrunnen erhalten möchten, das gegebenenfalls im Ausschuss an Frau Mittelstädt zu adressieren, weil das Verfahren dort liegt. Das muss man so sagen. Ich traue mir nicht zu, Ihnen das Verfahren mit dem Grundwasserbrunnen zu erklären. Doch am Ende dazu vielleicht so viel: Die Landesregierung hat sich entschieden, auch auf Wirken der Staatskanzlei und des damals beteiligten Wirtschaftsministeriums hin, hier eine Taskforce einzurichten bzw. das in einer Weise direkt zu begleiten, alle Akteure zu versammeln und hier eine gewisse Moderationsrolle einzunehmen – wie wir feststellen können, mit großem Erfolg. Meines Erachtens – ich blicke einmal zu Frau Mittelstädt – hat das Verfahren Anfang 2024 stattgefunden und konnte jetzt zum Abschluss geführt werden – auch dank der Moderation der Ministerin und der beteiligten Akteure. Dementsprechend ist das ein positives Ergebnis. Im Hinblick auf den Vergleich mit Tesla sage ich: Unser Anspruch muss sein, zu versuchen, genau solche Hemmnisse abzubauen, zumindest solche zeitlichen Hemmnisse; und das Tempo, das uns bei Tesla, der Deutschen Bahn oder jetzt bei Orafol und anderen gelungen ist, sollte unser gemeinsamer Maßstab sein. Ich sage aber dazu, dass es gerade beim Thema Trinkwasserschutz auch das Interesse gibt, die Grundwasserversorgung der Menschen in der Region, die aus diesem Bereich auch Grundwasser ziehen, zu sichern. Deswegen geht es hier immer darum, dann auch zu prüfen – und das ist hier gelungen –, welche technischen Lösungen man finden kann. Aber detailliertere Fragen richten Sie bitte an unsere Wasserexpertin Frau Mittelstädt. Herr Kutsche, war noch etwas offen? Das war alles, oder? (Andreas Kutsche [BSW]: Ja!) Dann zum Thema Mitarbeiter: Der größte Teil der Mitarbeiter wurde in Kurzarbeit geschickt. Ein Teil der Mitarbeiter konnte in den Betrieb in Brandenburg an der Havel überführt werden und dort mitarbeiten. Vor allem aufgrund der langen Kurzarbeitsphase steht das Stahlwerk vor Herausforderungen und muss dafür sorgen, dass die Menschen dort nicht mit den Füßen abstimmen. Sie wissen, dass wir gerade in diesem nördlichen Bereich, also in der Region Oberhavel, einen großen Fachkräftebedarf haben. Es gab sicherlich den einen oder anderen, der weggegangen ist, im Großen und Ganzen ist es aber gelungen, den größten Teil der Mitarbeiter zu halten. Ich weiß, dass das Unternehmen darüber hinaus geprüft hat, wie sie konsolidieren können, also geprüft hat, ob es altersbedingte Abgänge gibt, die man erst einmal nicht nachbesetzt, und ob auch Automatisierung oder ähnliche Prozessoptimierungen Lösungen sein können. Doch im Großen und Ganzen sind die Mitarbeiter geblieben. Sie hatten noch einen Punkt genannt, oder? (Heiko Gehring [AfD]: Ja, ob das eine Rolle für die zukünftigen Investitionen spielt – Stichwort: Hochofen!) – Ach, genau. Anders als bei ArcelorMittal, wo die große Investition noch aussteht, wo also sehr wahrscheinlich irgendwann in der Zukunft die Entscheidung getroffen wird, hier Investitionen für Elektrolichtbogenöfen zu tätigen, sind diese großen Investitionen beim Stahlwerk in Hennigsdorf schon erfolgt. Ich gehe trotzdem davon aus, dass noch weitere Investitionen anstehen. Unser jetziger Erkenntnisstand ist, dass die Mitarbeiter, die jetzt wieder in Arbeit sind, hier nicht der limitierende Faktor im Hinblick auf das Tätigen von Investitionen sind.