Cornelia Seibeld

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat die Kollegin Helm das Wort.

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Saleh das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Jarasch das Wort.

Dann rufe ich auf lfd. Nr. 2: Aktuelle Stunde gemäß § 52 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin 75 Jahre Grundgesetz – gut für die Demokratie in Berlin und Deutschland (auf Antrag der Fraktion der CDU) Für die Besprechung steht den Fraktionen jeweils eine Redezeit von bis zu zehn Minuten zur Verfügung. In der Runde der …

Vielen Dank! Herzlichen Glückwunsch und alles Gute für Ihre Amtsausführung!

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 48. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter sehr herzlich. Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unsere heutige Plenarsitzung findet an …

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat der Kollege Ronneburg das Wort.

Bitte schön!

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Hassepaß?

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die CDU Fraktion hat der Kollege Kraft das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zu dem Antrag der Koalitionsfraktionen auf Drucksache 19/1138 empfiehlt der Fachausschuss einstimmig – bei Enthaltung der Fraktion Die Linke und der AfD-Fraktion – die Annahme. Wer den Antrag gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/1556 annehmen möchte, den darf ich jetzt um das Handzeichen …

Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Hansel jetzt das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat der Kollege Koçak jetzt das Wort.

Vielen Dank, Herr Otto! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Stroedter das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Kollege Otto das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Die Linksfraktion verzichtet ebenfalls auf einen Redebeitrag, sodass weitere Wortmeldungen nicht vorliegen. Zu dem Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/1266 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksachse 19/1513 mehrheitlich – gegen die AfD-Fraktion – die Ablehnung. Wer den …

Vielen Dank, Herr Kollege! – Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verzichtet auf einen Redebeitrag. Dann hat für die SPD der Kollege Schopf das Wort!

Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Kraft das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Gesetzesantrags federführend an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe sowie mitberatend an den Ausschuss für Arbeit und Soziales und an den Ausschuss für Kultur, Engagement und Demokratieförderung. – Widerspruch höre ich nicht, dann verfahren wir …

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Trefzer das Wort.