Cornelia Seibeld

Dann geht die erste Nachfrage an den Kollegen Schulze. – Bitte schön!

Herr Senator Evers! – Bitte schön. Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Dieses Kriterium ist nicht neu und wurde auch bei bisherigen Ausschreibungsverfahren aufgrund der erforderlichen besonderen Vertrauensstellung dieser Leitungsposition gegenüber der Hausleitung mitangewandt. Tatsächlich …

Vielen Dank! Dann geht die nächste Frage an den Kollegen Schulze für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. – Bitte schön!

Frau Senatorin Kiziltepe! Bitte schön.

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Ziller. – Bitte schön!

Frau Senatorin! Bitte schön!

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Die erste Nachfrage geht an den Kollegen Düsterhöft. – Bitte schön!

Frau Senatorin Kiziltepe, bitte schön!

Vielen Dank, Herr Senator! Dann geht die nächste Frage an den Kollegen Düsterhöft für die SPD-Fraktion. – Bitte schön!

Herr Senator, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Zum einen zu den Kosten: In beiden Jahren werden Kosten von in Summe 107 Millionen Euro mit dieser Anpassung einhergehen, für die auch entsprechende Vorsorge im Eckwert getroffen ist. Das gilt auch in Ansehung dessen, dass ja …

Vielen Dank, Herr Senator! – Dann geht die zweite Nachfrage an den Kollegen Schulze. – Bitte schön!

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Na, selbstverständlich! [Heiterkeit bei Werner Graf (GRÜNE)] Erstens muss man wissen, dass sich der Abstand zwischen dem Bund und Berlin dynamisch verändert. Das hängt schlicht und ergreifend damit zusammen, dass die …

Vielen Dank! – Dann geht die erste Nachfrage an den Kollegen Schaal. – Bitte schön.

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Lieber Herr Kollege Schaal! Vielen Dank für die Frage! In der Tat: Sie haben die Funktionsfähigkeit der Berliner Verwaltung, die Funktionsfähigkeit des Landes Berlin angesprochen, die unter verschiedenen …

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aktuelle Stunde hat damit ihre Erledigung gefunden. Ich komme zu lfd. Nr. 3: Fragestunde gemäß § 51 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Nun können mündliche Anfragen an den Senat gerichtet werden. Die Fragen müssen ohne Begründung, kurz gefasst …

Für den Senat spricht die Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz. – Bitte sehr, Frau Senatorin Dr. Badenberg!

Zu diesem Tagesordnungspunkt hat der fraktionslose Abgeordnete Dr. King einen Redebeitrag angemeldet. – Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort. Bitte schön!

Frau Abgeordnete! Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Radziwill?

Für die AfD-Fraktion hat die Abgeordnete Dr. Brinker jetzt das Wort.

Frau Kollegin, Sie müssten zum Ende kommen!