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Cornelia Seibeld

18.04.2024 Sitzungen 19/46

Vielen Dank, Herr Kollege! – Die Linksfraktion verzichtet ebenfalls auf einen Redebeitrag, sodass weitere Wortmeldungen nicht vorliegen. Zu dem Antrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/1266 empfiehlt der Fachausschuss gemäß der Beschlussempfehlung auf Drucksachse 19/1513 mehrheitlich – gegen die AfD-Fraktion – die Ablehnung. Wer den Antrag dennoch annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das ist die AfD-Fraktion. Gegenstimmen? – Das sind alle anderen Fraktionen. Gibt es Enthaltungen? – Das sehe ich nicht. Damit ist der Antrag abgelehnt. Tagesordnungspunkt 26 wurde bereits in Verbindung mit der Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter der Nummer 4.2 behandelt. Tagesordnungspunkt 27 war Priorität der Fraktion Die Linke unter der Nummer 4.3. Tagesordnungspunkt 28 wurde bereits in Verbindung mit der Aktuellen Stunde behandelt. Die Tagesordnungspunkte 29 und 30 stehen auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 31: Gemeinsame Wasserstoffstrategie Berlin-Brandenburg: Beschleunigter Ausbau der Wasserstoffwirtschaft Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Betriebe vom 18. März 2024 Drucksache 19/1556 zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD Drucksache 19/1138 In der Beratung beginnt die Fraktion der CDU und hier der Kollege Gräff. – Bitte schön!

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