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Cornelia Seibeld

04.07.2024 Sitzungen 19/51

Vielen Dank und alles Gute! – Im Namen des gesamten Hauses darf ich Ihnen noch einmal herzlich gratulieren, Ihnen alles Gute wünschen und vor allem Glück und Erfolg für das Amt, das Sie nun ausüben werden! [Allgemeiner Beifall] Dann kommen wir zu lfd. Nr. 4: Prioritäten gemäß § 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Abgeordnetenhauses von Berlin Ich rufe auf lfd. Nr. 4.1: Priorität der Fraktion der SPD Tagesordnungspunkt 57 Einsetzung einer Enquete-Kommission „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung“ Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD Drucksache 19/1804 In der Beratung beginnt die Fraktion der SPD und hier der Kollege Özdemir. – Bitte schön!

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