Cornelia Seibeld

Vielen Dank, Herr Regierender Bürgermeister! – Wir kommen zur Aussprache mit einer Redezeit von bis zu 15 Minuten pro Fraktion. Es beginnt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und hier der Kollege Graf. – Bitte schön!

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 65. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter sehr herzlich. Besonders begrüßen darf ich auch heute wieder Polizeidienstkräfte. Herzlich willkommen im Berliner …

Frau Senatorin Spranger, bitte schön!

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Dann geht die erste Nachfrage an den Abgeordneten Ubbelohde. – Bitte schön!

Frau Senatorin Spranger, bitte schön!

Vielen Dank! – Dann geht die erste Nachfrage an den Kollegen Omar. – Bitte schön! [Zuruf von der LINKEN: Nein, das war sie schon!] – Okay. Dann darf ich fragen: Gibt es eine zweite Nachfrage? [Zurufe von der LINKEN und den GRÜNEN] Das ist nicht der Fall. Dann geht die nächste Frage an die AfD-Fraktion und den Abgeordneten Ubbelohde. – …

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Sie werden verstehen – noch einmal –, dass angesichts des begrenzten Überblicks, den ich bisher habe, und der fehlenden Detailschärfe mein erstes Handeln darin bestand, die Beteiligten zusammenzubringen, den Fall zu …

Vielen Dank! – Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Omar. – Bitte schön!

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Frau Kollegin Abgeordnete! Sie werden nachvollziehen, dass die Allwissenheit des Finanzsenators nicht so weit reicht, wie Sie vermuten. [Carsten Schatz (LINKE): Was?] Wenn mir ein Sachverhalt erst seit …

Vielen Dank, Herr Senator! – Die erste Nachfrage geht an die Kollegin Eralp. – Bitte schön!

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Der Sachverhalt ist auch mir vorgetragen worden. Ich habe veranlasst, dass wir dort einmal Gespräche darüber führen, wie sich die Situation in den vergangenen Jahren entwickelt hat und wie wir dazu beitragen können, mit …

Vielen Dank, Herr Senator! Dann geht die nächste Frage an die Linksfraktion und dort an die Kollegin Eralp. – Bitte schön!

Herr Senator, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank! – Ich glaube, die Haushaltslage ist allen bekannt und die Erfahrungen aus solchen Ländern, die aus der TdL ausgeschieden sind, belegen, dass es nicht besonders vorteilhaft für die Beschäftigten eines Landes und auch nicht für das …

Vielen Dank! – Dann geht die nächste Nachfrage an den Kollegen Bocian. – Bitte schön!

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Selbstverständlich hält sich der Senat an geltende Regeln. Das steht doch wohl vollkommen außer Zweifel.

Vielen Dank! – Dann geht die erste Nachfrage an den Kollegen Ziller. – Bitte schön!

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Vielen herzlichen Dank, Herr Kollege. Die Frage impliziert ja, dass nach dem bisherigen Status, den Ihre ehemalige Koalition zu verantworten hat, kein gleiches Geld für gleiche Arbeit gewährleistet war. …

Vielen Dank, Frau Senatorin! Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt der Kollege Ziller die Gelegenheit zur nächsten Frage.

Frau Senatorin Giffey, bitte schön! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrter Herr Abgeordneter Wesener! Ich will das noch einmal einordnen, da wir gerade auch die Jahrespressekonferenz mit „visitBerlin“ hatten. Auch da ist eine ähnliche Frage gestellt worden, und da hat …

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Wesener. – Bitte schön!