Cornelia Seibeld

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Der Sachverhalt ist auch mir vorgetragen worden. Ich habe veranlasst, dass wir dort einmal Gespräche darüber führen, wie sich die Situation in den vergangenen Jahren entwickelt hat und wie wir dazu beitragen können, mit dem misslichen Umstand, den Sie beschreiben, so umzugehen, dass er für alle Beteiligten dann auch zu einer gut verträglichen Lösung führt. Tatsächlich haben wir es nach meiner Kenntnislage nicht mehr mit einem bestehenden Mietvertrag zu tun, sondern mit einem mündlich, quasi konkludent fortbestehenden Mietvertrag nach Auslaufen eines früheren Mietvertrags. Offenbar gibt es auch unterschiedliche Auffassungen zu Umfang und Zeitpunkten fälliger Zahlungen sowie vieles andere mehr. Da will ich gar nicht so sehr ins Detail gehen im Sinne aller Betroffenen. Aber Sie können glauben, dass der Senat wie immer lösungsorientiert agiert. Mit der zuständigen Fachverwaltung werden dazu auch noch Gespräche stattzufinden haben, weil auch das Thema der finanziellen Ausstattung des Vereins, um Mietzahlungen zu leisten, sich über die Jahre hinweg verändert hat; auch das wird sicherlich mit zu beleuchten sein.