Cornelia Seibeld

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Im Einvernehmen getauscht hat jetzt für die SPD-Fraktion der Kollege Heinemann das Wort.

Tagesordnungspunkt 14 steht auf der Konsensliste. Ich rufe auf lfd. Nr. 15: Gesetz zum Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik Vorlage – zur Beschlussfassung – Drucksache 19/2343 Erste Lesung Ich eröffne die erste Lesung der Gesetzesvorlage. Eine Beratung ist nicht vorgesehen. …

Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Lieber Herr Abgeordneter Schwarze! Vielen Dank für diese Frage, die mir einmal mehr Gelegenheit gäbe, das komplexe Gesamtwesen der Grundsteuerreform hier zur Darstellung zu bringen. [Heiterkeit bei den …

Vielen Dank, Herr Senator! – Bevor wir zur nächsten Frage kommen, noch mal der Hinweis für die Kolleginnen und Kollegen, die sich eindrücken mit einer Nachfrage: Ein Senator müsste mehr als „Sehr geehrte Damen und Herren!“ gesagt haben, weil dazu keine inhaltliche Frage möglich ist. Ansonsten rutschen diejenigen aus der Anmeldeliste …

Herr Senator, bitte schön!

Vielen Dank! – Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Otto. – Bitte schön!

Herr Senator, bitte schön!

Vielen Dank, Herr Senator! – Dann geht die erste Nachfrage an den Kollegen Dr. Kollatz. – Bitte schön!

Herr Senator Gaebler! Sie dürfen sich eine Frage zur Beantwortung aussuchen. [Steffen Zillich (LINKE): Ich würde mir junges Bauen und energetische Sanierung wünschen!]

Vielen Dank, Frau Senatorin! Dann geht die nächste Frage an die SPD-Fraktion, und dort an den Kollegen Dr. Kollatz. – Bitte schön!

Frau Senatorin Bonde, bitte schön!

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Schmidt. – Bitte schön!

Frau Senatorin, bitte schön!

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Die erste Nachfrage geht an den Kollegen Kraft.

Frau Senatorin Bonde, bitte schön!

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung der Gesetzesvorlage federführend an den Hauptausschuss und mitberatenden an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung sowie an den Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz. – Widerspruch höre ich hierzu …

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die AfD-Fraktion hat die Abgeordnete Dr. Brinker jetzt das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die SPD-Fraktion hat der Kollege Saleh das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat der Kollege Schulze das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die CDU-Fraktion hat der Kollege Stettner das Wort.