Cornelia Seibeld

Frau Senatorin Giffey, bitte schön! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrter Herr Abgeordneter Wesener! Ich will das noch einmal einordnen, da wir gerade auch die Jahrespressekonferenz mit „visitBerlin“ hatten. Auch da ist eine ähnliche Frage gestellt worden, und da hat Burkhard Kieker als Chef von „visitBerlin“ einen Bericht über die aktuelle Präsenz des Landes auf der Messe in Madrid gegeben, wo wir uns auch präsentiert haben. Wir sind ja viel international unterwegs, um Berlin als Tourismusstandort zu promoten. Die Madrider Kollegen hatten von Kultureinsparungen gehört. Das war dort Thema, und dann hat Burkhard Kieker vor Ort gesagt: Unser Kulturetat ist ein Etat, der über 900 Millionen Euro pro Jahr umfasst. Dann haben die Madrider Kollegen gefragt, ob das die nationale Summe sei, und als er dann sagte, nein, das sei die Berliner Summe für Kultur und gesellschaftlichen Zusammenhalt, da waren die schon sehr erstaunt und haben gesagt, das sei das, was sie national zur Verfügung hätten. [Zuruf von Katalin Gennburg (LINKE)] Ich habe jetzt nicht den Überblick über den spanischen Nationalhaushalt, [Zuruf von Daniel Wesener (GRÜNE)] deswegen ist das nur eine Replik auf die Erzählung. Ich will das hier jetzt nicht analysieren, aber ich sage Ihnen ganz klar, dass das, was gerade an Öffentlichkeitsarbeit passiert, teilweise den Eindruck erweckt, als wenn wir hier 90 Prozent sparen würden und nur 10 Prozent übrig blieben. Wir haben ganz andere Größenordnungen. Das, was für die Kultur ausgegeben wird, auch in Zukunft, ist ein sehr hoher Betrag, ein Betrag, der es ermöglicht, dass wir hier solche Dinge wie „200 Jahre Museumsinsel“, ein unfassbares Programm, anbieten können, und dass das für unsere Gäste und für die Berlinerinnern und Berliner auch weiter gesichert ist. Selbstverständlich ist jede Einsparung in dem Bereich nicht schön, genauso wie sie auch in allen anderen Bereichen nicht schön ist, aber wir haben für das nächste Jahr eine Einsparvorgabe von 3,8 Prozent, und das ist eine Einsparvorgabe, die auch unter der Prämisse erfolgt, dass wir an anderer Stelle mit zusätzlichen Kreditaufnahmen, Transaktionen und so weiter diesen Sparbetrag verringert haben. Ich will das an dieser Stelle noch mal ganz klar sagen. Das, was wir tun müssen, Einsparungen, die erbracht werden müssen, macht keiner gerne. Aber daraus abzuleiten, dass die touristische Attraktivität des Landes in ein schweres Fahrwasser kommt, das sehe ich nicht. Das belegen auch nicht die Zahlen, die wir sehen. Wir haben, wie gesagt, einen Rekord an Gästen gehabt. Wir haben das Marketing für die Stadt sehr verbessert, und wir gehen davon aus, dass wir auch in diesem Jahr die Übernachtungsmarke von 30 Millionen schaffen. Das zeigen alle Buchungen, alle Voraussagen, die wir sehen. Wir haben Großevents, die auch viele Menschen in die Stadt holen, und das Kulturangebot – in der Tat, über 40 Prozent unserer Gäste sind aus dem internationalen Bereich – ist für viele Menschen sehr attraktiv. Ich gehe davon aus, dass das Kulturangebot, das wir gewährleisten, auch weiter dem Tourismus dienen wird. Wir werden Einsparungen haben, ja. Aber wir gehen nicht davon aus, dass die Attraktivität unserer Stadt dadurch sinken wird. Dafür gemeinsam zu arbeiten und in der Kommunikation das Angebot und all das, was geboten wird, zu vermitteln, das ist eine Aufgabe für uns alle. [Beifall bei der SPD und der CDU – Dr. Klaus Lederer (LINKE): Kultur ist nicht nur Tourismusmarketing!]