Herr Senator, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Frau Abgeordnete! Wer wäre ich, dem Parlament in der Frage vorzugreifen, was das Parlament dem Senat für Mittel zur Verfügung stellt, um seine Aufgaben zu erfüllen? Dazu sehe ich mich an dieser Stelle nicht imstande, …
Herr Senator, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen herzlichen Dank! – Das steht ja insofern in einem unmittelbaren Zusammenhang, als dass es Teil des gleichen Konjunkturpakets ist. Die Koalitionsvereinbarung auf Bundesebene ist insgesamt von dem Vorsatz getragen, die deutsche Wirtschaft wieder …
Herr Senator Evers, bitte schön! Bürgermeister Stefan Evers (Senatsverwaltung für Finanzen): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Die Frage beschäftigt uns naturgemäß auch jetzt schon sehr intensiv, da wir uns über die genaue Umsetzung, über die Spielregeln noch nicht im Klaren sind, denn sie spielt – und das …
Vielen Dank, Frau Senatorin! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Drucksache 19/2432, „Zweiten Bahnring in Berlin schließen: Nahverkehrstangente Ost als gemeinsames Schienenprojekt mit Brandenburg vorantreiben“, wird die Überweisung an den Ausschuss für Mobilität und Verkehr sowie …
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 67. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter sehr herzlich. Besonders begrüßen darf ich heute wieder Polizeidienstkräfte. – Herzlich willkommen im Berliner Abgeordnetenhaus, …