Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zunächst lasse ich über den Änderungsantrag abstimmen. Wer den Änderungsantrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/2422-1 annehmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Linksfraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Dann darf ich nach Gegenstimmen fragen. – Das sind …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Zunächst lasse ich über den Änderungsantrag abstimmen. Wer den Änderungsantrag der AfD-Fraktion auf Drucksache 19/2706-1 annehmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. – Das ist die AfD-Fraktion. Gegenstimmen? – Bei Gegenstimmen der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis …
Dann können wir in der Sitzung fortfahren, meine Damen und Herren! Ich bitte Sie, die Plätze wieder einzunehmen, damit ich die Wahlergebnisse bekannt geben kann. Tagesordnungspunkt 5 – Wahl eines stellvertretenden Mitglieds und der oder des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses Neukölln, Drucksache 19/0909. …
Bevor die Kollegin Eralp ans Rednerpult getreten ist, hat Herr Ubbelohde den Zwischenruf „Täter ans Pult!“ getätigt. – Dafür, Herr Ubbelohde, erteile ich Ihnen – als unparlamentarisch – einen Ordnungsruf. [Beifall bei der SPD, den GRÜNEN und der LINKEN] Zu diesem Tagesordnungspunkt hat der fraktionslose Abgeordnete Dr. King einen …
Vielen Dank, Herr Kollege! – Ich darf die Gelegenheit nutzen, weitere Dienstkräfte der Polizei Berlin im Berliner Abgeordnetenhaus zu begrüßen. – Vielen Dank für Ihre Arbeit! [Allgemeiner Beifall] Dann hat für die AfD-Fraktion die Abgeordnete Frau Dr. Brinker das Wort. – Bitte schön!
Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Linksfraktion hat die Kollegin Eralp das Wort. – Bitte schön! [Beifall von Katina Schubert (LINKE) – Zuruf aus der AfD-Fraktion: Vorapplaus! Jetzt kommt etwas ganz Wichtiges! – Carsten Ubbelohde (AfD): Täter ans Pult! – Weitere Zurufe von der AfD-Fraktion – Carsten Ubbelohde (AfD): Sie können sich mal …
Vielen Dank, Herr Regierender Bürgermeister! Für all diejenigen, die wie wir hier oben frieren, der Hinweis: Ja, die Heizung war heute Morgen ausgefallen, aber sie läuft wieder, das heißt, es wird absehbar wieder wärmer werden in diesem Plenarsaal. [Zuruf von Rolf Wiedenhaupt (AfD) – Heiterkeit bei der AfD – Niklas Schrader (LINKE): Das …
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 78. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter sehr herzlich. Für das neue Jahr darf ich Ihnen allen noch alles Gute wünschen. Besonders begrüßen darf ich heute wieder …