Vielen Dank! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Jarasch jetzt das Wort. [Stephan Standfuß (CDU): Da bin ich mal gespannt, was jetzt kommt! – Zurufe von den GRÜNEN und der LINKEN]
Vielen Dank! – Dann darf ich fragen, ob es eine Wortmeldung zur Gegenrede gibt. – Das sehe ich nicht. Dann können wir zur Abstimmung kommen und stimmen darüber ab, ob das Vierte Gesetz zur Änderung des Berliner Universitätsmedizingesetzes auf die Tagesordnung kommt. Wer dafür stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. [Zurufe von den …
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 79. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin und begrüße Sie, unsere Gäste, die Zuhörerinnen und Zuhörer sowie die Medienvertreterinnen und Medienvertreter sehr herzlich. Als Geschäftliches habe ich Folgendes mitzuteilen: Am Montag sind folgende fünf Anträge auf Durchführung einer …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung. – Widerspruch höre ich nicht. Dann können wir so verfahren. Die Tagesordnungspunkte 49 und 50 stehen auf der Konsensliste. Tagesordnungspunkt 51 war …
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung – federführend – sowie mitberatend an den Ausschuss für Arbeit und Soziales. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so. Die Tagesordnungspunkte 42 bis 47 stehen auf der Konsensliste. Ich …