Cornelia Seibeld

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Schreiber?

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die AfD-Fraktion hat Herr Abgeordneter Woldeit das Wort.

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat Kollege Schreiber jetzt das Wort. [Zuruf von der CDU: Der stimmt zu!]

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Vorgeschlagen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung und Antidiskriminierung. – Widerspruch hierzu höre ich nicht; dann verfahren wir so. Der zu den laufenden Nummern 3.2 und 3.3 angemeldete Tagesordnungspunkt wurde bereits vor …

Vielen Dank, Frau Kollegin! Dann hat der Herr Kollege Schlüsselburg die Gelegenheit zur Erwiderung, und, da zwei Zwischenbemerkungen, mit bis zu sechs Minuten.

Dann hat die Gelegenheit zur zweiten Zwischenbemerkung die Kollegin Dr. Jasper-Winter.

Wir fangen an mit einer Zwischenbemerkung der FDP-Fraktion vom Kollegen Krestel. – Bitte schön! [Torsten Schneider (SPD): Meine Güte! Der hat auch Langeweile!]

Herr Kollege! Ich hätte noch weitere Zwischenfragen von Frau Dr. Jasper-Winter und vom Kollegen Rissmann.

Lassen Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Krestel zu?

Für die Linksfraktion hat der Kollege Schlüsselburg das Wort. [Frank-Christian Hansel (AfD): Wehret den Anfängen! GAF! Grüne Armee Fraktion!]

Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Vallendar das Wort. [Anne Helm (LINKE): Jetzt gibt es wieder Zeugnisse!]

Frau Kollegin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Woldeit?

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Dr. Vandrey jetzt das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion der CDU hat jetzt der Kollege Herrmann das Wort.

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die Fraktion der SPD hat jetzt der Kollege Dörstelmann das Wort.

Gut. – Dann darf ich aber die Kolleginnen und Kollegen hier im Saal bitten, sich wieder auf ihre Plätze zu setzen und ein bisschen mehr Ruhe einkehren zu lassen. – Danke schön!

Herr Kollege! Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Woldeit?

Vielen Dank! – Ich darf noch weiter fragen, wie der Senat unter dem Gesichtspunkt des Koalitionsfriedens die weitere folgende Äußerung der Linksjugend bewertet: … denn Giffey ist eine untragbare Person als Bürgermeisterin dieser Stadt, die sich in den Dienst der Lobby stellt und rassistische Praktiken betreibt, wie wir auch schon in …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Ich frage den Senat: Wie bewertet der Senat die folgende Äußerung der Linksjugend, also der Jugendorganisation einer der hiesigen Regierungsparteien, in den sozialen Medien? Ich darf zitieren: Der Hauptfeind steht immer noch im eigenen Land. Nach andauernden Auseinandersetzungen zwischen dem westlichen …

So habe ich das gemeint. Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Das würde ich Ihnen tatsächlich gerne genau sagen, denn tatsächlich passiert in Sachen U-Bahn mehr, als es die Diskussionen der letzten Monate haben erscheinen lassen. Wir haben uns im Koalitionsvertrag und …