Cornelia Seibeld

So habe ich das gemeint. Bürgermeisterin Bettina Jarasch (Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz): Das würde ich Ihnen tatsächlich gerne genau sagen, denn tatsächlich passiert in Sachen U-Bahn mehr, als es die Diskussionen der letzten Monate haben erscheinen lassen. Wir haben uns im Koalitionsvertrag und auch in den entsprechenden Richtlinien der Regierungspolitik darauf verständigt, dass wir Nutzen-Kosten-Untersuchungen für fünf Strecken machen werden, nämlich für die U 2 in Richtung Pankow Kirche, für die U 7 in beide Richtungen, für die U 3 zum Netzschluss am Mexikoplatz und für die U 8 in das Märkische Viertel. Nutzen-Kosten-Untersuchungen bedeuten, dass wir die weitere Planungen und die Realisierung dieser U-Bahn-Strecken von bestimmten Kriterien abhängig machen. Das bedeutet: Wie hoch ist das erwartete Fahrgastaufkommen? Was bringt ein U-Bahn-Bau für ein verbessertes ÖPNV-Netz – denn das ist insgesamt unser Ziel –? Wie viele Fahrgäste würden umsteigen? Und nicht zuletzt, wie es mit der Wirtschaftlichkeit aussieht, denn das ist die Voraussetzung dafür, dass der Bund auch in eine Finanzierung einsteigen würde. Das heißt, wir haben nicht einfach gesagt, wir bauen U-Bahnen, sondern wir gehen die nächsten Planungsschritte, und wir wollen für jede dieser Strecken Geld vom Bund haben. Wir sind uns alle einig, das haben wir bei einem gemeinsamen Antrittsbesuch der Regierenden Bürgermeisterin und mir bei Frau Kreienkamp und der BVG letzte Woche auch bestätigt, dass wir gerne mit der U 3 anfangen würden – das ist ein relativ schnell zu realisierendes Projekt, wo die Sinnhaftigkeit in Sachen Anschlussverbindungen und Netzschluss eigentlich für alle Beteiligten außer Frage steht – und dass wir außerdem in Nutzen-Kosten-Analysen für die U 7 einsteigen wollen. Ich sage noch einmal dazu: Die weiteren Schritte – das gilt für alle U-Bahnprojekte – hängen davon ab, ob wir positive Ergebnisse bekommen, die bedeuten, dass es sinnvoll ist, diese U-Bahnen zu bauen. Beim Thema U 7 in Richtung BER kommt noch dazu, dass wir auch vom Land Brandenburg und dem entsprechenden Landkreis abhängen, denn der Großteil der Strecke führt nicht über Berliner Gebiet. Das sind alles Themen, die noch zu klären sind. Das wollen wir im Rahmen von Nutzen-Kosten-Untersuchungen machen. Wir werden sehen, wie sie ausgehen. – Danke schön!