Cornelia Seibeld

Vielen Dank, Frau Kollegin! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Kollegin Dr. Haghanipour jetzt das Wort.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich habe den Gesetzesantrag vorab federführend an den Hauptausschuss sowie mitberatend an den Ausschuss für Gesundheit und Pflege überwiesen und darf hierzu nachträglich Ihre Zustimmung feststellen. Dann kommen wir zur Verlesung der Ergebnisse der geheimen verbundenen Wahlen und starten mit dem …

Vielen Dank, Herr Kollege! – Für die AfD-Fraktion hat der Abgeordnete Ubbelohde das Wort.

Herr Regierender Bürgermeister, bitte schön!

Vielen Dank, Herr Regierender Bürgermeister! – Die zweite Nachfrage geht an den Kollegen Otto. – Bitte schön!

Herr Regierender Bürgermeister, bitte schön!

Vielen Dank! – Dann geht die erste Nachfrage an den Kollegen Schulze. – Bitte schön!

Herr Regierender Bürgermeister!

Vielen Dank, Herr Senator! – Die Runde nach der Stärke der Fraktionen ist damit beendet. Nun können wir die weiteren Meldungen in freiem Zugriff berücksichtigen. Ich werde diese Runde mit einem Gongzeichen eröffnen. Schon mit dem Ertönen des Gongs haben Sie die Möglichkeit, sich durch Ihre Ruftaste anzumelden. Alle vorher eingegangenen …

Herr Senator, bitte schön!

Vielen Dank, Herr Senator! – Die zweite Nachfrage geht an die Kollegin Wahlen. – Bitte schön!

Herr Senator Gaebler!

Vielen Dank, Herr Senator! – Die erste Nachfrage geht an den Abgeordneten Bertram. – Bitte schön!

Herr Senator Gaebler, bitte schön!

Vielen Dank, Frau Senatorin! Dann geht die nächste Frage an die AfD-Fraktion, und hier an den Abgeordneten Bertram. – Bitte schön!

Frau Senatorin, bitte schön! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrter Herr Taschner! Ich möchte nicht vorgreifen, aber Sie wissen, dass wir in der BEW seit der Übernahme in Landeshand – und das sind mittlerweile zwei Jahre, in denen wir intensiv daran arbeiten – , das, was …

Vielen Dank! – Dann geht die zweite Frage an den Kollegen Dr. Taschner. – Bitte schön!

Frau Senatorin, bitte schön! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Das ist einer der wesentlichen Gründe, warum wir überhaupt das zweitgrößte Fernwärmenetz Europas, das größte Fernwärmenetz Westeuropas in Landeshand geholt haben: Wir haben mit dem Schritt der Rekommunalisierung mit …

Vielen Dank, Frau Senatorin! – Dann geht die erste Nachfrage an den Kollegen Bertram. – Bitte schön!

Frau Senatorin Giffey, bitte schön! Bürgermeisterin Franziska Giffey (Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe): Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Ich vermute, dass es darum geht, den Fall der BTB und der Anhebung der Fernwärmepreise in der Gropiusstadt aufzuarbeiten. Das war ja das, was auch in den Medien zu lesen war. Ich …